Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Zittau

  Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Haltung. Zeit für Frieden. Wir wollen ein Europa der sozialen Gerechtigkeit, in dem alle Menschen in Würde und frei von Armut leben können. Eine demokratische EU, in der die Menschenrechte für alle gelten. Eine EU, die dem Frieden verpflichtet ist. Unsere Vision von einem geeinten Europa ist, dass es sich unabhängig von der Blockkonfrontation zwischen den USA und China macht und auf soziale Sicherheit, Klimagerechtigkeit, Diplomatie und Abrüstung setzt. Ein Europa der globalen Gerechtigkeit, das damit …
weiterlesen "Wahlprogramm zur Europawahl 2024"

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (InSEK) wurde einstimmig beschlossen–Zukunftsperspektiven und Handlungsgrundlage für alle Bereiche der fortwährenden Gestaltung unserer Stadt und ihrer Gemeinden bis 2035! Eine vorab beauftragte Machbarkeitsstudie zeigte auf, wie eine moderne Feuerwache, gekoppelt mit Rettungszentrum am Standort M.-Wehner-Platz perspektivisch endlich verbesserte …
weiterlesen "Stadtrat vom 22.03.2024 Es gibt sie, die guten Nachrichten:"

Am 09. Juni 2024 findet die Wahl des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau sowie der Ortschaftsräte der Ortsteile Dittelsdorf, Eichgraben, Hartau, Hirschfelde mit Drausendorf, Pethau, Schlegel und Wittgendorf statt. Am gleichen Tag finden die Wahlen zum 10. Europäischen Parlament und zum Kreistag des Landkreises Görlitz statt. Link zu den Wahlen mit den wichtigsten Informationen:  https://zittau.de/wahlen   Der Ortsverband Zittau hat am 24. Februar die Kandidatenliste zur Stadtratswahl aufgestellt: Hier die Kandidat*innen:   Domenik Clemens …
weiterlesen "Wahlen 2024"

Nach Vorberatungen und Erläuterungen erhielt das Stadtarchiv eine angepasste Satzung (zuletzt 1997) und neue Gebührenordnung mit Inkrafttreten zum 1.4.2024. Zur weiteren Fortschreibung des InSEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) gab es eine Lesung. Hier entsteht ein Konzept unter Mitarbeit von Fachämtern und mit dem aktiven Mittun von Bürger*innen Zittaus in mehreren Workshops. Es ist eine Herausforderung, trotz sinkender Einwohner*innenzahlen die Potenziale der Stadt und der Region zu fördern und anzupassen: Durchgängige Bildungswege, …
weiterlesen "Stadtratssitzung vom 22. Februar 2024"

- Die Fraktion Die Linke im Zittauer Stadtrat besteht seit der Ratssitzung vom 25.01.2024 nunmehr aus den Mitgliederinnen Susanne Kapron und Elke Koppatsch. (Aktualisierung 31.01.2023: Fraktionsstatus von Rechtsaufsicht bestätigt) Herr Winfried Bruns hat die Fraktion verlassen, nachdem er kurz zuvor seinen Austritt aus der Partei erklärte und als fraktionsloses Mitglied anwesend war. (1) Wir bedauern diesen Schritt. Es erscheint uns jedoch angemessen, da offensichtlich die Ansichten des langjährigen Mitgliedes nicht mehr den Zielen der Partei Die Linke entsprechen. …
weiterlesen "Erster Stadtrat 2024"

Ach ja, sich zu informieren bedeutet manchmal mehr als nur Überschriften zu lesen Es gibt viel zu tun!  Wir stellen uns dem unsozialen Zynismus der Ampel-Regierung wie der rechten Hetze entgegen. Wir machen uns gemeinsam mit Gewerkschaften und Zivilgesellschaft konsequent für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Frieden stark. Wir stehen an einem gesellschaftlichen Kipppunkt. Was es jetzt braucht, ist soziale Sicherheit, öffentliche Investitionen und Verlässlichkeit im …
weiterlesen "Am Kipppunkt: Gerechtigkeit stark machen / Von Janine Wissler und Martin Schirdewan 12.01.2024"

Eine vormals in 2016 beschlossene Unterstützung Studierender in Höhe von 50 Euro wurde aufgehoben. Sie stellte bisher keinen Anreiz für die Wohnsitzanmeldung in Zittau dar. Die Stadt wird stattdessen die Hochschule bei der Studierendenwerbung ab 2025 unterstützen. Die Suche nach Lösungen beim Thema Theater und der Unterstützung in den Gemeinden, hier konkret in Hirschfelde, rief eine rege Diskussion in allen Fraktionen hervor. Für das kommende Jahr wurde für unser Theater eine Lösung trotz der engen finanziellen Spielräume gefunden. Künftig…
weiterlesen "14. Dezember: Letzter Stadtrat in 2023"

Schulsozialarbeit ist eine wichtige Säule für die aktive partnerschaftliche Unterstützung von Schülerinnen und Schülern. Sie stellt eine nahe Anlaufstelle durch qualifizierte Fachkräfte dar. Die Probleme der Schülerschaft sind so vielschichtig wie oftmals folgenschwer. Leistungsdruck, Mobbing, Süchte u.a. benötigen verlässliche Unterstützung und präventive Angebote. Hier wird das Geld gestrichen! Das ist nicht hinnehmbar – Kinder und Jugendliche benötigen eine Lobby! Die Linke, Fraktion im Stadtrat gemeinsam …
weiterlesen "Schulsozialarbeit braucht eine Lobby und nicht Streichung der Mittel"