Bericht von der Stadtratssitzung am 15.Dezember 2011 in Zittau

22 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung.

Zu Beginn kam der Weihnachtsmann vorbei und wünschte allen ein schöne Weihnacht und hatte auch selbst einen Wunsch mitgebracht. Der Erhalt des Zittauer Theaters steht auf dem Wunschzettel des Weihnachtsmannes. Und wer möchte den Weihnachtsmann verärgern?

5 Änderungsanträge hatte die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau eingereicht.
Bei der Abstimmung zur Tagesordnung erklärte Jens Thöricht im Namen der Fraktion, dass die Beschlussvorlage „Beschluss zur Bestätigung des Sportstättenkonzeptes der Großen Kreisstadt Zittau als Handlungsgrundlage für die Stadtverwaltung“ von der Tagesordnung abgesetzt werden soll, da diese unvollständig ist. Dieser Änderungsantrag wurde nicht angenommen. Die Fraktion DIE LINKE hat deswegen bereits die Rechtsaufsicht des Landkreises eingeschalten, damit dies geprüft wird.

In Punkt 7 der Tagesordnung sollte die Tourismuskonzeption bestätigt werden. Dazu stellte DIE LINKE einen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 177, der beinhaltete, dass das Wort „Stadtmarketing“ durch Tourismusmarketing ersetzt wird. Hans-Joachim Wolf begründete diesen Vorschlag, der jedoch mehrheitlich abgelehnt wurde.

Der Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Änderung der Hundesteuersatzung“ wurde von einem CDU-Fraktionsmitglied als Höhepunkt bezeichnet. Wir forderten, dass eine Steuerermäßigung für Zuchthunde nicht mehr gewährt wird, da das Züchten von Hunden  zum einen Tierquälerei und nur auf Profiinteressen ausgerichtet ist. Auch dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Die Begründung zu unserem Änderungsantrag: Das Problem mit Zuchthunden ist, dass der Genpool mit der Zeit verkümmert. Dadurch leiden viele Rassehunde nach zig Generationen vermehrt an Erbkrankheiten. (Das ist auch der Grund, warum Mischlinge immer als “robuster” gelten.)
Problematisch ist bei Züchtern zudem, dass sie zumeist auf einen bestimmten, definierten Standard hin züchten, um bei Messen etc. gute Preise zu bekommen.
Das Ende vom Lied sind aber Qualzuchten, z.B. die viel zu kurzen Nasen bei Möpsen, wodurch ein Mops nicht mehr genügend Luft bekommt. Aber nicht nur Qualen, sondern auch Kommunikationsmissverständnisse können auftreten, z.B. bei Ridgebacks: die haben einen sogenannten “Irokesenkamm” auf dem Rücken, was für andere Hunde als Zeichen erhöhter Aggressivität gilt und somit zu schweren Missverständnissen unter den Tieren führen kann.

Wie sehr das Zittauer Theater den Menschen am Herzen liegt, wurde in der Bürgerfragestunde sichtbar. Mehr als 50 interessierte BürgerInnen fragten Oberbürgermeister Voigt und den Zittauer Stadtrat, was sie konkret zur Sicherung der Produktions- und Spielstätte im derzeitigen Umfang tun. Alle demokratischen Fraktionen sagten zu, sich für den Erhalt des Theaters in Zittau zu engagieren.

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Sie erreichen mich unter Telefon 03583 586017 bzw. per Email an Jens.Thoericht linksmail.de

Jens Thöricht
Mitglied der Fraktion im Zittauer Stadtrat