Bericht von der Stadtratssitzung am 21. Juni 2012 in Zittau

13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Gleich vorab, die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau stimmte sämtlichen Beschlussvorlagen zu.

So wurde die Hauptsatzung geändert – nein eher aktualisiert. Dies wurde notwendig, da der Stadtrat am 28. August 2011 den Eigenbetrieb Tourist-Information aufgelöst hatte. Demzufolge musste alten Formulierungen aus der Hauptsatzung gestrichen werden.
Die Geschäftsordnung wurde ebenfalls überarbeitet.

Der Beschluss der Auflösung des Eigenbetriebes Tourist-Information erfolgte nur unter der Prämisse der Bildung eines Tourismusbeirates. Demzufolge lag eine Beschlussvorlage vor, in der die Zusammensetzung dessen geregelt wurde. SPD/Bündnis 90 Die Grünen stellten den Änderungsantrag, dass in dem Gremium statt vier – wie vorgeschlagen – fünf Mitglieder des Stadtrates sitzen sollten. Nach einer kurzen Auszeit, die unser stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Joachim Wolf beantragte, und unsere Fraktion sich dazu austauschte, stimmten wir diesem Änderungsantrag zu. Allerdings wurde dieser mehrheitlich abgelehnt.

Nach der Pause wurde der Tourismusbeirat gewählt. Unser Kandidat Hans-Joachim Wolf bekam 10 Stimmen, leider zu wenig.

Einige Fragen hatten die Stadträte der LINKEN an den Oberbürgermeister (OB). So fragte Winfried Bruns nach der Möglichkeit, bei der Instandsetzung der Äußeren Oybiner Straße den Bachlauf freizulegen. Dieses Anliegen hatte uns eine Bürgerin mitgeteilt, Winfried Bruns und Jens Thöricht waren vor Ort und schauten sich die Sache an. Die Stadt hat diese Idee mit in der Planung, jedoch scheitert die Umsetzung vorerst am Geld.

Hans-Joachim Wolf stellte die Frage nach dem aktuellen Stand im Insolvenzverfahren beim Technologie-Zentrum und nach neuen Information in Bezug auf die Sanierung / Renovierung der Hauptturnhalle. Nur zu Hauptturnhalle war der OB aussagekräftig. Der Landkreis ist in Verhandlung mit ABS Robur wegen dem Gelände auf der Bahnhofstraße. Eventuell entsteht dort eine neue Turnhalle.

Jens Thöricht stellte einige Fragen zum geplanten Fachmarktzentrum und zu einem angeblichen Abriss des Teeny-Treffs in Zittau Süd. Der geplante Abriss wurde vom OB bestätigt, Fördermittel dazu seien beantragt. Für den Teeny-Treff soll es ein Alternativ-Objekt geben. Eine Alternative sind angedachte 2 Neubauwohnungen nach unserer Einschätzung jedoch nicht. Hier gilt es für uns als LINKEN dranzubleiben.
Zum Einkaufszentrum wollte ich wissen, ob geprüft wird, dass der Investor auch genügen Kapital für den geplanten Bau hat und ob die Information stimmt, dass sich der Gestaltungsbeirat am 30.Mai vom Investor „erpressen“ lies und eine gefällt Entscheidung zurückzog. Die Kapitaldecke des Investors wird geprüft und natürlich geht die Wahrnehmung zu den Ereignissen im Gestaltungsbeirat auseinander.

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Sie erreichen mich unter Telefon 03583 586017 bzw. per Email an Jens.Thoericht linksmail.de

Jens Thöricht
Mitglied der Fraktion im Zittauer Stadtrat