Bericht von der letzten Zittauer Stadtratssitzung im Jahr 2012

19 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. So war es zumindest aus der Einladung zum Stadtrat ersichtlich. Doch gleich zu Beginn verkündete Oberbürgermeister Voigt, dass mehrere Tagesordnungspunkte gestrichen werden, dass das Protokoll der letzten Sitzung nicht vorhanden ist, da eine Mitarbeiterin der Verwaltung erkrankt ist.

Die CDU Fraktion stellte den Antrag, dass die Brunnen der Stadt winterfest gemacht werden, da sonst diese als Müllkörbe benutzt werden könnten. Weder war ein Vergleich der Kosten zwischen Müllbeseitigung und Einhausung aufgezeigt, der Antrag wurde nur mündlich gestellt. In der Diskussion war die Kritik spürbar. Der Antrag wurde zurückgezogen, so war er wenig vorbereitet.

Vier Grundstücke werden zum Zwecke der Errichtung des Fachmarktzentrums an den Investor veräußert. Dies wurde mit vier Gegenstimmen beschlossen, bedeutet jedoch nicht, dass nun gebaut werden kann. Die Grundsatzentscheidung darüber kommt noch.

Die Wasserleitungen unter der Zittauer Südstraße müssen dringend gebaut werden, die Straße an sich ist marode. Daher beschloss der Stadtrat, diese notwendigen Bauarbeiten in den Jahren 2013 bis 2015 durchführen zu lassen. Andererseits wäre die Trinkwasserversorgung gefährdet, dass wollte kein Stadtrat.

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Ich bin telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an jens.thoerichtlinksmail.de zu erreichen.

Jens Thöricht
Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau