Bericht aus der ersten Sitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2015

Vor dem Rathaus demonstrierten Eltern und Lehrer der Zittauer Burgteichschule für Klarheit, wann denn ihre Schule in die Schliebenschule umziehen kann. Dies ist seit Jahren versprochen und nun werden die getroffenen Stadtratsbeschlüsse diesbezüglich erneut durch die Verwaltung in Frage gestellt. Wir als LINKE haben bereits einen Vorschlag gemacht, wie mit der Thematik sachlich umgegangen werden kann.

26 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Am Anfang präsentierten Studentinnen des IHI-Zittau ihr Ergebnis der Umfrage „Der Markt ist los“. Viele interessante Aspekte, die zum Teil schon bekannt sind, wurden präsentiert. Die entstandene Konzeption werden wir uns in Ruhe sehr genau anschauen und unsere Auswertung in die zukünftige Stadtratsarbeit beachten.

Erneut auf der Tagesordnung Humboldt-Center-Zittau

Nachdem im Jahr 2014 das Thema in einer ersten Lesung behandelt wurde, stand es erneut auf der Tagesordnung. Im Vorfeld der Ratssitzung äußerte die Landesdirektion, dass sie bei dem Beschluss Bedenken habe, dass gerade Elektronikhändler in der Innenstadt durch einen Umbau des Humboldt-Center Schaden nehmen.
Diese Bedenken hat DIE LINKE im Stadtrat Zittau sehr ernst genommen. Auf der anderen Seite stellt sich die Stadt mit dem Beschluss von planungsrechtlicher Seite her besser, als es in den letzten Jahr der Fall war.

Im Stadtrat erklärte Dr. Harbarth für die Fraktion: „Wir müssen die Glaubwürdigkeit unserer bereits gefassten Beschlüsse gewährleisten. Deshalb ist die Zustimmung zu dieser Beschlussvorlage das sinnvollste, was wir als Stadträte tun können.“ Unsere Fraktion stimmte trotz allen Bedenken für die Beschlussvorlage. Diese wurde durch den Stadtrat, gegen die Stimmen der Fraktion SPD/Bündnis 90/ Die Grünen, mehrheitlich angenommen.

Nach Beschlussfassung teilte die Stadt mit: „Damit sind alle während der öffentlichen Auslegung der Planung vom 18.6. bis 18.7.2014 eingegangenen Hinweise, Bedenken und Anregungen von Bürgern, Behörden und Trägern öffentlicher Belange bewertet und abgewogen worden. Demnach wird kein Einwand für so gravierend eingeschätzt, dass der Bebauungsplan verändert werden müsste. Das Verfahren kann nun ohne Verzögerung zu Ende geführt werden. Den Abschluss bildet dann der Satzungsbeschluss. Dieser wird für die März-Sitzung des Stadtrates vorbereitet.“

Wahl des Ausländerbeirates

Für ein wichtiges Gremium der Stadt, dem Ausländerbeirat, wurden die drei „Vertreterinnen und Vertreter von Verein und Wohlfahrtsverbänden“ sowie zwei Mitglieder des Stadtrates gewählt. Wir als LINKE sind aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht angetreten. Wir gratulieren Annett Seeliger, Sebastian Heins und Elisa Asamoah sowie Thomas Zabel (CDU) und Dorotty Szalma (ZKM) ganz herzlich zur Wahl. Unsere Fraktionsmitglieder unterstützen das Gremium auch in Zukunft gern weiter. Dank gilt Herrn Jan Lange, der dem Ausländerbeirat viele Jahre angehörte und tatkräftig unterstützte, er bekam leider nicht die nötige Stimmenanzahl.

„Marktplatz Zittau wird für den Wochenmarkt freigegeben“

Gemeinsam mit der Fraktion SPD/ Bündnis 90 / Die Grünen forderte DIE LINKE im Stadtrat Zittau:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt beschließt, dass der Marktplatz Zittau, mit Ausnahme des Bauabschnittes Südseite Markt, ab Februar 2015 bis zum Beginn der weiteren Baumaßnahmen für den jeweils mittwochs stattfindenden Wochenmarkt zur Verfügung steht.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie der Wochenmarkt nach Beginn der Baumaßnahmen schnellstmöglich wieder dauerhaft auf dem Markt etabliert werden kann. Über das Ergebnis wird der Stadtrat zeitnah unterrichtet.

Wir begründeten den gemeinsamen Antrag folgendermaßen:
Der Marktplatz ist das Zentrum der Stadt. Bereits jetzt ist die Aufwertung des Marktes durch die umgesetzten Baumaßnahmen sichtbar.
Durch die räumliche Teilung des Wochenmarktes hat dieser bereits jetzt an Attraktivität für die Händlerschaft wie auch deren Kundschaft verloren. Als Ergebnis ist festzustellen, dass bereits jetzt mehr als 10 Stammhändlerinnen und ‑händler nicht mehr am Marktgeschehen teilnehmen. Dies bedeutet zum einen für die Stadt Zittau einen Einnahmeverlust. Viel schwerwiegender ist jedoch der Verlust an Attraktivität des Wochenmarktes für die Kundschaft und die Händlerschaft. Dem kann mit einem wieder einheitlichen, gemeinsamen Marktgeschehen entgegengewirkt werden.

Im Vorfeld hatte uns Fraktionsmitglied Winfried Bruns an einem Markttag im Januar die anwesenden Handelstreibenden um eine Unterstützungsunterschrift dafür gebeten – alle 23 Händlerinnen und Händler unterstützten unseren Antrag mit ihrer Unterschrift. Diese übergaben wir während der Ratssitzung an den Oberbürgermeister.

Unser Antrag wurde einstimmig angenommen – ein Erfolg für die Marktbesucher, die Gewerbetreibenden und letztendlich auch für die Verwaltung, die nun weniger Organisationsaufwand hat. DIE LINKE im Stadtrat Zittau wirkt!

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Ich bin telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an wraf.gubrevpug@yvaxfznvy.qr zu erreichen.

Wir schließen mit einen Wunsch an Sie: Engagieren sie sich – gemeinsam mit dem Stadtrat bitte weiter, für unsere Stadt Zittau.

Jens Thöricht
für die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau