Bericht aus der Julisitzung des Stadtrates Zittau

19 Punkte standen am 23.07.2015 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren zwei Themen besonders wichtig: Beschluss zur Verfahrensweise mit dem Antrag zur Übernahme der Klosterkirche in das Eigentum der Stadt Zittau und der Beschluss zum Nachtragshaushalt der Stadt.

Würdigung des Stadtrates Klaus Zimmermann (SPD)

Nach 26 Jahren kommunalpolitischer Tätigkeit scheidet Klaus Zimmermann aus dem Stadtrat zum 31. Juli aus. Dem Mitglied der SPD wurde aus diesem Anlass die Ehre zuteil, sich in das Goldene Buch der Stadt Zittau eintragen zu dürfen. Die Fraktion der LINKEN bedankt sich für die streitbare und konstruktive Zusammenarbeit.

Beschluss zur Verfahrensweise mit dem Antrag zur Übernahme der Klosterkirche in das Eigentum der Stadt Zittau

Am Anfang der Debatte sollte die Klosterkirche in das Eigentum der Stadt übergehen. Damit die Stadt die Kirche annimmt, versprach die Evangelisch-lutherische Kirchgemeinde, die Kirche instandzusetzen und zu renovieren. Da in diesem Falle jedoch jährliche Kosten für die Stadt in Höhe von ca. 50.000 Euro entstanden wären, lehnten etliche Stadträte eine solche Idee bereits im Vorfeld deutlich ab.
Anschließend wurde an einer Beschlussvorlage selten so hektisch und unprofessionell seitens der Stadtverwaltung gearbeitet. Innerhalb von 7 Tagen gab es drei geänderte Versionen, mit denen sich die Mitglieder des Stadtrates auseinandersetzen sollten. Nun wurde vorgeschlagen, dass der Oberbürgermeister die Gründung einer Stiftung auf dem Weg bringen soll. Dies hat als Aufgabe, die Klosterkirche baulich zu erhalten und eine Nutzung zu Museumszwecken zu ermöglichen. Die Vorlage zur Gründung einer solchen Stiftung soll er bis zum Jahresende dem Stadtrat vorlegen.
Dieser Vorlage wurde trotz der Hektik im Vorfeld zugestimmt. Die Mehrheit des Stadtrates eint der Wunsch, dass die Zittauer Epitaphien im Rahmen der Reformationsausstellung im Jahr 2017 und darüber hinaus in der Klosterkirche präsentiert werden.

schwierige Zeiten für unsere Stadt

Wie bereits im Mai mitgeteilt, verzeichnet die Stadt deutlich weniger Einnahmen als erwartet. Momentan wird das auf mehr als 2,641 Mio. EUR beziffert. Wegfallende Erträge in der Gewerbesteuer und die Festsetzung der Kreisumlage sind nur zwei Gründe dafür.
Deshalb wurde der Nachtragshaushalt als erste Lesung behandelt. Dies bedeutet, dass die Kämmerei nochmal den Ernst der Lage erklärte und für Lösungen und Kompromisse war.
Frau Hofmann von der Stadtkämmerei machte deutlich, dass „lieb gewordene Dinge kritisch betrachtet werden müssen“. Dazu zählen

• Neugestaltung der Verwaltungsstruktur, wie sind die Räumlichkeiten in den Verwaltungsgebäuden ausgelastet
• Aufgabe von nicht benötigten Gebäuden sowie Übertragung von Vereinshäusern an die jeweiligen Nutzer
• Können wir uns eine freiwillige Feuerwehr mit hauptamtlichen Kräften auf Dauer leisten?
  Optimierung des Bäderbetriebes

Am 27. August wird in einem Sonderstadtrat, so dramatisch ist die Lage, darüber abgestimmt.

Hier kommen also schwierige Zeiten auf unsere Stadt zu. Sicherlich muss auch die ein oder andere unpopuläre Entscheidung getroffen werden. Wichtig für uns als LINKE ist die Transparenz. Die Bürgerinnen und Bürger müssen über die Hintergründe von Entscheidungen informiert werden und bringen somit vielleicht auch ein wenig Verständnis für diese auf.

Wir schließen mit zwei Wünschen an Sie:
Engagieren sie sich – gemeinsam mit dem Stadtrat – bitte weiter, für unsere Stadt Zittau.

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Ich bin telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an wraf.gubrevpug@yvaxfznvy.qr zu erreichen.

Jens Thöricht
für die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau