Bericht aus der Junisitzung des Stadtrates Zittau
Zittauer Stadtrat erhält umfassenden Bericht zur Umsetzung der Kooperationsvereinbarung mit der Hochschule Zittau/Görlitz und dem Internationalen Hochschulinstitut
Seit mehreren Jahren gibt es eine umfangreiche Zusammenarbeit mit der Stadt betonen sowohl der Rektor der HSGZ Prof. Albrecht als auch der Direktor des IHI Prof. Klaus. Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind die Öffentlichkeitsarbeit (Tag der Umwelt, Tag offenen Hochschule, Kultur und Marketing), die fachliche Begleitung von Bauprojekten (Architekturgeschichtliche Gutachten, etc.) und nicht zuletzt die längerfristige Begleitung des Projektes „ökologischer Stadtumbau“.
Die Präsentation war interessant, aber wie so oft seitens der Verwaltung unzureichend vorbereitet – den Stadträten lagen nur 2 Tabellen mit Stichworten vor. Zu Recht kritisierte das Dr. Harbarth. Notwendig wäre auch eine Berichterstattung über einen überschaubareren Zeitraum. Für ihn als langjährigen Stadtrat war es das erste Mal, dass er einen Bericht dazu hörte.
Nach Berichten zur durchgeführten „Kinderwoche – meine Stadt“ (der Oberbürgermeister erhielt dazu eine aufschlussreiche Zusammenstellung, die die Grundschüler zu Stärken und Schwächen der Stadt erstellten) sowie einer Information zur Erstellung eines „Tourismuskonzeptes des Landkreises“ informierte der Oberbürgermeister über die Notwendigkeit von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen, die in einer Sondersitzung des Stadtrates noch vor Beginn der neuen Sitzungsperiode beschlossen werden müssten.
Die Vorlage eines Lärmaktionsplanes wurde durch den OB zurückgezogen, zu viele offene Fragen haben sich dazu ergeben. Hier dachte ich, warum man hier nicht das vor Ort vorhandene Potential der Hochschulen nicht besser einbeziehen könnte, denn eines der Probleme war die Prognose der Entwicklung des Schienenverkehrs. Dass hier Möglichkeiten bestehen zeigt die Präsentation der Hochschulen: Punkt 31 „Aufbau eines Lehrstellwerkes …“.
Nach wenigen weiteren Vorlagen, die Verwaltungsaufgaben betrafen, war eine der für mich kürzesten Stadtratssitzungen beendet.
Winfried Bruns, für die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau