Bericht von der Sondersitzung des Stadtrates Zittau im August 2015

10 Punkte standen am 27.08.2015 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Die Sondersitzung wurde nötig, da die Stadt einen Nachtragshaushalt aufgrund von fehlenden Einnahmen vorlegen muss.

Zu Beginn macht die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat deutlich, dass das Fragerecht der Stadträte auch bei Sonderstadtratssitzung gelten muss. Der entsprechende Antrag wurde einstimmig angenommen.

Vereidigung des Oberbürgermeister (OB) und zwei Stadträte

Stadtrat Dietrich Thiele (FuW, FBZ, FDP) vereidigte den neuen OB. Dieser dankte den ehemaligen OB Voigt für die Einarbeitung in den letzten Wochen und warb um Vertrauen.

Im Anschluss dessen vereidigte der OB zwei neue Stadträte. Martina Schröter (ZkM) und Christian Lange (SPD) werden nun im Rat mitwirken.

Hochwaldstraße 810 – fördern und modernisieren?

Mit 283.000 Euro soll die Modernisierung und Instandsetzung der Wohngebäude Hochwaldstraße 8 – 10 durch einen privaten Investor gefördert werden. Aufgrund der miesen Haushaltslage eine nicht einfache Entscheidung. DIE LINKE im Stadtrat stimmte gegen diese Förderung. Das Geld hätte in unseren Augen in anderen Projekten der Breite der Gesellschaft deutlich mehr gedient. Dennoch wurde der Antrag mit den Stimmen von CDU, ZkM und SPD angenommen.

Nachtragshaushalt verabschiedet schwierige Zeiten für unsere Stadt

Fehlende Einnahmen, Rückzahlung von bereits eingenommenen Gewerbesteuern, dies zwang die Kämmerei einen Nachtragshaushalt vorzulegen. Da jedoch nur geplante Ausgaben gestrichen wurden, jedoch keine Konsolidierung stattfand, konnte die Mehrheit der LINKEN diesen Beschluss nicht mittragen. Dieser wurde dennoch durch die Mehrheit beschlossen.

Wir schließen mit zwei Wünschen an Sie:
Engagieren sie sich – gemeinsam mit dem Stadtrat – bitte weiter, für unsere Stadt Zittau.

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Ich bin telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an wraf.gubrevpug@yvaxfznvy.qr zu erreichen.

Jens Thöricht
für die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau