Bericht von der letzten Sitzung des Stadtrates Zittau im Jahr 2015

Ursprünglich standen 22 Punkte am 17.12.2015 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Zwei Tagesordnungspunkte wurden bei Beginn der Sitzung durch den Oberbürgermeister zurückgezogen.

Humboldt Center Zittau (Rewe) kann umgebaut und modernisiert werden
Dafür machte der Stadtrat mit drei Beschlüssen den Weg frei.

Aufwandspauschale angehoben
Da seit dem Jahr 2007 die Aufwandspauschale für Stadt- und Ortschaftsräte nicht erhöht wurde, wurde dies nun auf Antrag der CDU/FFF und LINKE beschlossen.
Ehrenamtliche Arbeit, ob im Stadtrat oder in Vereinen und Initiativen, muss endlich wertgeschätzt werden. Denn diese ist ein hohes Gut in unserer Gesellschaft. Wir dürfen nicht immer an diesen Stellen sparen. Deshalb wurde im November auch die Erhöhung der Entgelte für Sportstätten abgelehnt.

Museumsdirektor ernannt
Da Dr. Winzeler zum 31. Dezember 2015 ausscheidet, wurde die Stelle ausgeschrieben. Mehr als 50 Bewerbungen gingen bei der Stadt ein. Dr. Peter Knüvener wurde zum Museumsdirektor ab dem 01. März 2016 ernannt. Eine gute Wahl.

Bürgerbegehren zum Verkehr auf dem Zittauer Markt kommt am 13.März 2016
Endlich stellte der Stadtrat die Weichen, damit Sie als Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt – wie wir es als LINKE seit langem gefordert haben – selbst über das Parken auf dem Markt abstimmen können.
Der Termin: 13. März 2016 – nutzen Sie ihr demokratisches Recht und stimmen Sie ab!

Traditionsunternehmen werden gewürdigt
Dies beantragte die FFF-Fraktion. Da einige im Antrag geforderte Aktivitäten bereits durch die Wirtschaftsförderung getan werden, machte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau Jens Thöricht einen Änderungsvorschlag zur Güte. Diesen stimmte eine deutliche Mehrheit des Stadtrates zu. Zukünftig werden Vertreterinnen, Vertreter sowie die Geschäftsführenden von Unternehmen zum Neujahrsempfang der Stadt eingeladen, zum Jubiläum durch den Oberbürgermeister bzw. von ihm Beauftragten besucht und können sich im Stadtanzeiger präsentieren.

Querungshilfen am Ring und Realisierung des Waldkindergartens „Wiesenwusel“ in der Stadt Zittau wird geprüft
Diese Prüfaufträge beschlossen die Stadträte.
Die friedvolle Weihnachtszeit
schenkt uns Stunden der Besinnung.
Kostbare Augenblicke, in denen wir
wieder einmal zu uns selbst finden und
die wir in Harmonie mit unseren Familien
und Freunde verbringen dürfen.

In diesem Sinne wünschen Ihnen die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau
von ganzen Herzen
ein gesegnetes Weihnachtsfest,
ein paar Tage Gemütlichkeit
mit viel Zeit zur Entspannung und Besinnung auf
die wirklich wichtigen Dinge des Lebens sowie
einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Ich bin telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an wraf.gubrevpug@yvaxfznvy.qr zu erreichen.

Jens Thöricht
für die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau