Bericht über die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau im Januar 2016
Beginnen möchte ich mit einem gelungenen Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters (OB). Die Ehrung von vier aktiven Helfern für Asylsuchende war ein Höhepunkt.
In diesem Jahr hat der OB am 27. Januar zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus eingeladen. DIE LINKE hat sich wie immer stark beteiligt. Positiv anzumerken ist, dass auch Vertreter von ZkM und der CDU Erfolgreich dem Aufruf des OB folgten.
Stadtratssitzung
Der Stadtrat dauerte diesmal nur vier Stunden. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss hatte in seiner Sitzung zwei wichtige Dokument an die Verwaltung zurückverwiesen. Im Stadtmarketingkonzept fanden wir lange Beschreibungen aus dem Lehrbuch aber wenig Konstruktives. Also zurück an die Verwaltung.
Die geplante Debatte zur geänderten Hauptsatzung hat der Ausschuss verschoben. Dabei geht es um das Festschreiben eines Wahlbeamten, eines Beigeordneten. Wir werden uns nach jetzigem Stand dagegen aussprechen. In der Hauptsatzung kann er (der Beigeordnete) erscheinen, aber nicht zwingend. Hier geht es also um Worte um die man streiten wird.
Ich möchte mich hier bei Familie Schulze bedanken. Sie haben sich die vier Stunden angesehen und drei wichtige Fragen gestellt. (Ampel über die Südstr., Umzug von älteren Bewohnern im gleichen Haus und neue Kaution, Verfall von Häusern in der Jahnstr.) Wir bleiben dran.
Beim Beschluss zur Geschäftsordnung wurden unsere drei Änderungsanträge angenommen. Dabei geht es um Redezeiten und ab sofort muss die Stadtverwaltung alle Anfragen von Stadträten grundsätzlich innerhalb von vier Wochen schriftlich beantworten.
2017 will die Stadt Zittau eine große Ausstellung zum Lutherjahr gestalten. Dazu soll die Klosterkirche genutzt werden. Instandsetzung und Sanierung kosten viel Geld. Daher haben wir eine Stiftung befürwortet. Die ersten Schritte dazu wurden uns schriftlich vorgelegt. Nun müssen wir weiter aufmerksam sein.
Die Stadtentwicklungsgesellschaft hat einen Bericht vorgestellt, dessen Inhalt wir noch intensiver studieren werden. Wir haben angemerkt, dass die Ortsteile etwas kurz kommen. Den Text werden wir in der Geschäftsstelle auslegen. Zum fehlenden Teil Kleingärten, werde ich im Auftrag der Fraktion den ersten Entwurf anschauen. Termin der von uns initiierten Analyse ist Ende des ersten Quartals.
Der Förderung des Aufbaus des Hauses in der Inneren Weberstr. haben wir zugestimmt. Obwohl die Stadt noch keinen bestätigten Haushalt hat.
Zum Haushalt wird der Stadtrat im Februar beraten und wahrscheinlich im März beschließen. Wie schon seit Jahren viel zu spät. Eine Eröffnungsbilanz werden wir frühestens Ende 2016 erhalten. Um Ca. 23 Mill € wird der Entwurf nicht ausgeglichen sein.
Der Monat Januar war interessant, er zeigte auch das uns noch viel bevorsteht.
Dr. Rainer Harbarth
stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau