Bericht von der Februarsitzung des Stadtrates Zittau
Ursprünglich standen 17 Punkte am 25.02.2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Zwei Tagesordnungspunkte wurden bei Beginn der Sitzung durch den Oberbürgermeister zurückgezogen. Der Grund dafür war, dass diese noch nicht in den entsprechenden Fachausschüssen vorberaten waren.
Büroleiter des Oberbürgermeisters stellt sich vor
Diesen Wunsch äußerten einige Stadträte und so stellte sich Herr Zips, der Büroleiter des Oberbürgermeisters kurz vor. Der 32-Jährige hat Kommunikations- und Sozialwissenschaften an der Hochschule Zittau/Görlitz und dem Internationalen Hochschulinstitut Zittau studiert und war zuletzt als Unternehmensberater tätig. Der gebürtige Löbauer lebt in Görlitz, ist verheiratet und hat zwei Kinder.
Bürgerpark in Zittau Nord und die Imagebroschüre der Stadt Zittau
Diese beiden Themen sprach unser stellvertretender Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Harbarth im Tagesordnungspunkt „Anfrage der Stadträte“ an.
Der Bürgerpark in Zittau Nord hat eine große Fläche und wurde bis jetzt gut gestaltet. Dr. Harbarth fragte, ob die Stadtverwaltung ein Nutzungskonzept für diesen schönen Park hat. Der Oberbürgermeister antwortete, dass es zeitnah Informationen dazu geben soll. Wir sind gespannt.
Die Imagebroschüre der Stadt wurde aufgrund von Rechtschreibfehlern durch die FFF-Fraktion kritisiert. Unser Vize Fraktionsvorsitzende fragte, wer diese denn Korrektur gelesen hat? Auch fragte er, wo sich der in der Broschüre benannte „Oybiner See“ befinden soll.
Für diese Fehler entschuldigte sich Herr Grebasch, Pressesprecher der Stadt. Ärgerliche Fehler die nicht passieren sollten.
Wahlen
Für DIE LINKE wurde Dr. Rainer Harbarth in den gemeinsamen Rat des Städteverbundes gewählt. Winfried Bruns ist als Mitglied des Gemeindewahlausschusses zur Durchführung des Bürgerentscheides zur verkehrlichen Widmung des Marktplatzes gewählt worden.
Haushalt 2016 und wie weiter? Im März wird weiter beraten.
Während der Freistaat Sachsen Steuermehreinnahmen in Millionenhöhe hat, fehlt es den Kommunen an Geld. Deshalb soll Zittau sparen.
DIE LINKE spricht sich u.a. deutlich gegen eine Reduzierung der Vereinsförderung, gegen Kürzung bei den Kameradschaftskassen der Feuerwehr und gegen eine Grundsteuererhöhung aus.
Wir werben u.a. für einen Investzuschuss für die Kindertagesstätten und für eine bessere finanzielle Ausstattung für die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten.
Sagen Sie uns ihre Meinung! Soll das Stadtfest aller zwei Jahre stattfinden und im dazwischenliegenden Jahr ein Public Viewing zur Fußball WM / EM auf dem Markt?
Technisches Rathaus – endet die never ending story?
DIE LINKE im Stadtrat stimmte einer Beschlussvorlage zu, mit der der Oberbürgermeister beauftragt wird, eine Analyse der vorhandenen Räumlichkeiten der Zittauer Stadtverwaltung zu erstellen, um vorhandene Ressourcen zu ermitteln und dem Stadtrat vorzulegen. Dabei sind die zukünftige Verwaltungsstruktur, sowie vermietete Räume an Dritte, mögliche Telearbeitsplätze und die evtl. Nutzung der Baugewerkeschule mit einzubeziehen. Damit einhergehend ist ein schlüssiger und umsetzbarer Vorschlag für den Umzug aller noch im Technischen Rathaus befindlichen Ämter in die Zittauer Innenstadt zu erarbeiten und den Ausschüssen vorzulegen.
Region gemeinsam voranbringen
Der Beschluss „zur Neuordnung der Finanz‑, Organisations- und Verwaltungsstrukturen im Tourismus“ hat genau dies zum Ziel. Gemeinsam mit allen relevanten Akteuren im Tourismus soll die touristische Vermarktung unserer Region noch stärker vorangetrieben werden. Dieses Ziel ist Anliegen der LINKEN bereits seit Jahren, deshalb haben wir natürlich zugestimmt.
Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Ich bin telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an wraf.gubrevpug@yvaxfznvy.qr zu erreichen.
Jens Thöricht
für die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau