Bericht von der Aprilsitzung des Stadtrates Zittau

16 Punkte standen am 26. April 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Unter anderem galt es die Konzeption und Leitlinien für das Stadtmarketing, die Satzung zum Wochenmarkt und der Beschluss über das Ergebnis der Prüfung zur Realisierung eines Waldkindergartens zu behandeln. 

Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl

Gegen 18 Uhr verabschiedete sich Dr. Rainer Harbarth, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN, da er zur Gedenkveranstaltung zum 30. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl des Tschernobylvereins in Seifhennersdorf eingeladen war.
Er dankte allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre Spenden und die Unterbringung von Kindern aus der betroffenen Region in der Vergangenheit. Er war selbst viele Jahre Vorsitzender der Initiative Kinder von Tschernobyl in Zittau.

Beschluss zu Konzeption und Leitlinien für das Stadtmarketing der Stadt Zittau

Der Stadtrat hat die Konzeption und die Leitlinien beschlossen. In Abstimmung mit der Verwaltung erreichte DIE LINKE, dass der sich in Erarbeitung befindliche Behindertenwegweise in den aktuellen Kommunikationsmitteln aufgenommen wird.

Folgende Kernbotschaften sollen in die Öffentlichkeit transportiert werden und somit für unsere Stadt werben:

- Zittau als wertvolle Kulturstadt am Fuße des Zittauer Gebirges (mit architektonischen Kostbarkeiten, Fastentüchern, Museen, Theater, Kleinbahn, Events, Gebirgsgemeinden…)

- Zittau als grüne Stadt mit bester Infrastruktur und hoher Lebensqualität mit urbaner (Kernstadt) und auch ländlich geprägter Atmosphäre (Ortsteile) (Grüner Ring, Parkanlagen, Tierpark, Stadtbad, moderne Schulen und Kita-Einrichtungen, Sportanlagen, regionale Küche, Gastfreundschaft…)

- Zittau als Wirtschaftsstandort mit starken Investitionsvorteilen in zentraler europäischer Lage im Dreiländereck (innovative Klein- und Mittelständler als Player, Investitionsvorteile, Fördermöglichkeiten, Flächen, logistische Anbindung, Agglomeration Liberec…)

- Zittau als hochmoderner Studienstandort mit verschiedenen wissenschaftlichen Bildungs- und Forschungseinrichtungen (Hochschule, IHI, Fraunhofer, Senckenberg, internationale Beziehungen)

Beschluss der Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Zittau

Die FFF-Fraktion brachte bereits im Verwaltungs- und Finanzausschuss den Antrag ein, dass die bisher geltenden Gebühren für den Wochenmarkt in Hirschfelde beibehalten und nur die Gebühren für den Wochenmarkt auf den Marktplatz geringfügig erhöht werden. Dieser Antrag fand im Ausschuss mit den Stimmen der LINKEN eine deutliche Mehrheit und wurde in die nun zu beschließende Wochenmarktsatzung eingearbeitet. Damit soll den Handelnden ein Anreiz gegeben werden, weiterhin den Markt in Hirschfelde für den Verkauf ihrer Waren zu nutzen.
Die Wochenmarktsatzung wurde im Stadtrat Zittau einstimmig beschlossen.

Beschluss über das Ergebnis der Prüfung zur Realisierung eines Waldkindergartens

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung nach der erfolgten Prüfung lautete:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die dauerhafte Einrichtung eines Zittauer Waldkindergartens „Wiesenwusel“ aufgrund der aktuellen Gesamtbedarfs- und Mehraufwendungsgründe nicht in die Aktualisierung des Bedarfsplanes 2017 aufzunehmen.

Die Linksfraktion im Stadtrat machte es sich mit ihrer Entscheidung nicht einfach. Wir begrüßen ein breites Angebot an Kindertagesstätten mit unterschiedlichen Konzepten. Jedoch haben wir auch die ca. 90.000 Euro Mehrkosten für die Stadt im Blick, wenn 20 Kinder in dem Waldkindergarten und nicht in den Kindergärten unserer städtischen Gesellschaft betreut werden. Mit Blick auf eine drohende Erhöhung der Kreisumlage, welche unsere Stadt bei Beschlussfassung am 4. Mai im Kreistag zukünftig noch mehr als in diesem Jahr belasten würde, und der Haushaltslage haben wir der Beschlussvorlage zugestimmt. Dies jedoch mit der Zusage, dass wir das Konzept erneut im Stadtrat diskutieren, wenn sich die Haushaltslage verbesser hat oder der Bedarf an Kindertagesplätzen deutlich gestiegen ist.

weitere Themen

Zusammenarbeit zwischen der Stadt Pistoia und der Stadt Zittau wird zum Spectaculum mit der Unterzeichnung eines Memorandums mit den Stimmen der LINKEN bekräftigt. Darin heißt es:

Die Stadt Pistoia und die Stadt Zittau bestätigen hiermit, dass sie weiterhin großes Interesse haben, auf der Grundlage ihrer langjährigen Städtepartnerschaft in den Bereichen Tourismus, Wirtschaftsförderung, Bildung, Kinder- und Jugendarbeit, Sport und Kultur (nachfolgend „Kooperationsbereiche“) zusammenzuarbeiten.

Stadtbeleuchtung

DIE LINKE im Stadtrat stimmte der der Durchführung und Förderung der Maßnahme „Stadtbeleuchtung im Gebiet“ zu. In den nächsten vier Jahren wird dafür ca. 1 Million Euro investiert.

Ziel ist es, mit der Komplett-Sanierung bzw. Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen im Historischen Stadtkern sowie der umfassenden LED-Umstellung im Bereich des stadtkernumschließenden Verkehrsringes sowie in weiteren Bereichen des EFRE-Gebietes eine nachweislich hohe Energieeinsparung zu erreichen.

Gleichzeitig wird eine sicherere Verkehrsführung gleichermaßen für PKW wie für Fußgänger und Radfahrer erreicht. Die verbesserte Wegebeleuchtung sowie die gezielte Gebäude-/Fassadenbeleuchtung erhöht gleichzeitig die Attraktivität des Stadtzentrums mit seinen wertvollen architektur- und kulturhistorischen Denkmälern und stärkt damit das touristische Potential im EFRE-Gebiet.

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Ich bin telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an wraf.gubrevpug@yvaxfznvy.qr zu erreichen.

Jens Thöricht
für die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau