Mai 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Ursprünglich standen 19 Punkte am 26. Mai 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war das Hauptthema der Sozialpass. Zwei weitere wichtige Themen war die „Durchführung eines gemeinsamen Umwelttages mit der Gemeinde Olbersdorf im Zittauer Westpark“ sowie die Einführung des City-Managers.

Feuerwehrleiter Herr Reichboldt verabschiedet

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde Herr Reichbodt mit einem Strauß Blumen vom Oberbürgermeister in den verdienten Ruhestand verabschiedet. Während seinen 45 Dienstjahren als Feuerwehrmann, davon 25 Jahren als Leiter der gesamten Feuerwehr in Zittau, gab es keinen Stadtbrand. So soll es bleiben. Herr Reichbodt, herzlichen Dank für ihr Engagement.

Sozialpass wird eingeführt – DIE LINKE wirkt

DIE LINKE forderte mit Zkm, dass die Stadt Zittau an Bürger, die hilfebedürftig sind und ihren Wohnsitz in Zittau haben, ab dem 01.09.2016 Sozialpässe ausgibt. Erweitert wurde die Beschlussvorlage durch einen Antrag der Grünen dem mehrheitlich zugestimmt wurde, jedes Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft erhält einen solchen.

Der Sozialpass dient zur Vorlage bei Einrichtungen, die Ermäßigungen für Passinhaber anbieten.

Mit 17 Ja-Stimmen wurde die Einführung des Sozialpasse beschlossen!

Damit sendet die Stadt Zittau, durch den Beschluss des Antrages der LINKEN und Zkm das positive Signal aus, dass sich der Stadtrat seiner Verantwortung bewusst und bereit ist, im Rahmen seiner Möglichkeiten für Bürger einzustehen, deren Lebenssituationen schwierig sind. Es ist ein Zeichen der Solidarität.

Durchführung eines gemeinsamen Umwelttages mit der Gemeinde Olbersdorf im Zittauer Westpark und am Olbersdorfer See

Dem Antrag der Freien Bürger, dass beginnend ab dem Jahr 2017 ein gemeinsamer Umwelttag auf dem Gelände der Sächsischen Landesgartenschau 1999 organisiert und durchgeführt wird, um in einer gemeindeübergreifenden Aktion die vorhandenen Anlagen zu pflegen und instand zu setzen, standen wir als LINKEN positiv gegenüber.

Leider ist in den letzten Jahren im Bereich Westpark dieser Gedanke eines gemeinsamen Naherholungsgebietes mit dem O‑See sichtbar ins Hintertreffen geraten und sollte mit neuer Dynamik erneut in den Fokus der Betrachtung gerückt werden.

Mit dem Umwelttag würden der Zittauer Oberbürgermeister und der Olbersdorfer Bürgermeister ein gemeinsames Signal auch an die anderen Naturparkgemeinden für ein neues regionales Herangehen zur Organisation, Finanzierung und zielgerichteten Bewerbung künftiger Großveranstaltungen (z.B. der O‑See-Challenge) senden. Dies könnte für den Tourismus in unserer Region unterstützend wirken und eine Signalwirkung entfalten.

Dem Antrag stimmten wir, wie auch die Mehrheit des Stadtrates zu.

City Manager kommt

Als LINKE stimmten wir, wie der Mehrheit des Stadtrates der Einführung eines City Managers zu. Die Belebung der Innenstadt und das Vernetzen der Akteure werden die Hauptaufgaben sein.

 

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Ich bin telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an wraf.gubrevpug@yvaxfznvy.qr zu erreichen.

Jens Thöricht

für die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau