August 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

19 Punkte standen am 25. August 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Erweiterung des Personenkreises, der einen Sozialpass erhalten kann, und der Beschluss zur Regelung der Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet von Zittau wichtige Themen.

Oberbürgermeister (OB) Zenker hielt anlässlich seines einjährigen Amtsjubiläums eine kurze Rede. In dieser lobte er die Verwaltung für ihre Arbeit und kündigte Umstrukturierungen in dieser an. Auch hofft er auf eine noch bessere Zusammenarbeit mit dem Stadtrat.

Sozialpass wurde schon beschlossen – nun wurden die Erteilungsvoraussetzungen präzisiert

Im Juni wurde der Antrag der LINKEN und Zkm beschlossen, dass ab 1. September 2016 ein Sozialpass in Zittau eingeführt wird. „Das bereits in zahlreichen Städten und Landkreisen praktizierte Ermäßigungssystem für sozial schwächere gestellte Bürgerinnen und Bürger soll dazu beitragen, sozialer Ausgrenzung dieses Personenkreises entgegen zu wirken und den Zugang zu kulturellen Angeboten erleichtern.“, so der Pressesprecher der Stadt Kai Grebasch.
Nun wurden die Erteilungsvoraussetzungen zur Ausgabe des Zittauer Sozialpasses präzisiert. Menschen, die wiederkehrender Leistungen nach dem Wohngeldgesetz, dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie wiederkehrende Zahlungen von Kinderzuschlägen nach Bundeskindergeldgesetz empfangen, können den Sozialpass ebenfalls beantragen.
Die Antragsformulare sind im Referat Soziales, Techn. Rathaus, Sachsenstraße 14, Raum 114 erhältlich.

Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet von Zittau

Ja, die Beleuchtungssituation in der Stadt soll schrittweise verbessert werden. Damit soll auch das Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürgern der Stadt gefolgt werden.

Aus diesem Grunde stimmte DIE LINKE im Stadtrat Zittau dem nachfolgenden Beschluss zu:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die partielle Wiederzuschaltung von Brennstellen der Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet von Zittau im Umfang von 75% der im Jahr vor der Zuschaltung durch Neuinvestitionen im Bereich der Straßenbeleuchtung rechnerisch eingesparten Leistung.

Viele Fragen nach der Sommerpause

11 Fragen stellte die Linksfraktion im Stadtrat zum Stadtfest. Wie kann dieses weiterentwickelt und verbessert werden?

Wird die Stadt Zittau zum 1. September den Sozialpass einführen, wie es beschlossen wurde? Wann wurde welchen Bürgermeistern der Umlandgemeinden das Modell Sozialpass vorgestellt und für eine Einführung dessen geworben?

Warum findet kein Herbstmarkt in Zittau statt. Ist ein Frühlingsmarkt im kommenden Jahr geplant?

Wann ist endlich die neue Homepage der Stadt Zittau online?

Die Antworten auf die Fragen werden die Arbeit der LINKEN im Stadtrat weiter qualifizieren.

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Ich bin telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an wraf.gubrevpug@yvaxfznvy.qr zu erreichen.

Jens Thöricht
für die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau