März 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau – Teil 1

21 Punkte standen ursprünglich am 23. März 2017 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Grundsatzbeschluss zur Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH durch die Große Kreisstadt Zittau“ und „Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm“ die wichtigsten Themen.

Vor Eintritt in die Tagesordnung nahm Oberbürgermeister (OB) Zenker zwei Vorträge von der Tagesordnung. Stadträte hatten Bedenken angemeldet, dass sonst die Zeit für die wichtigen Beschlüsse zu knapp wäre – sie hatten Recht.

Stadträtin Gehring (DIE LINKE) fragt bezüglich Verkehrsführung Mandauer Berg nach

Nachdem sich Eltern und unsere Stadträtin Ramona Gehring mit der Bitte um Änderung der Verkehrsführung beim Mandauer Berg wandten, fragte diese nun nach. Es existiert kein Fußweg, wenn die Straße gleichzeitig auf beiden Fahrspuren befahren wird, wird es problematisch. Für Fußgänger wie Autofahrende. „Besteht die Möglichkeit, den Verkehr nur einspurig auf dieser Straße zuzulassen?“, fragte Gehring. Die Verwaltung prüft diese, wir bleiben dran.

Grundsatzbeschluss zur Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH durch die Große Kreisstadt Zittau DIE LINKE für Einstieg ins Theater – Kultur erhalten!

Der Mensch will nicht nur arbeiten, essen und schlafen. Er bedarf gesellschaftlichen und geistigen Inputs und einer sozialen Gemeinschaft. Was man in der Vergangenheit trotz aller Schwierigkeiten förderte und ausbaute, ist heute dem Markt unterworfen. Weil Kunst und Kultur selten kurzfristig Profite bringen und am Tropf zunehmend klammer kommunaler und Landeskassen hängen, steht ihre Förderung auch in Sachsen hintenan.

DIE LINKE fordert seit mindestens fünf Jahren, dass das Gerhart-Hauptmann-Theater als Mehrspartentheater an den Spielstätten Görlitz und Zittau erhalten bleiben muss. Für uns ist diese kulturelle Institution mit seinen beiden Häusern in Zittau und Görlitz unverzichtbarer Bestandteil des kulturellen Lebens in unserer Region. Die Bedeutung von Theatern als Stätte der Kreativität, der Bildung, der Erholung aber auch als wichtiger Standortfaktor, Arbeitgeber und Identifikationspunkt kann nicht hoch genug eingeschätzt werden.

Da die Kulturraummittel des Freistaates bis 2019 nicht im notwendigen Maße steigen werden, seit 2017 der Landkreis wie auch die Stadt Görlitz ihre Zuschüsse erhöht haben und nach dem August 2018 weitere finanzielle Belastungen erwartet werden, ist es notwendig, das Theater mit einem tatsächlich höheren Finanzbudget auszustatten.

Mit der Übernahme von Gesellschafteranteilen durch die Stadt Zittau wäre dies kurzfristig möglich. Außerdem könnte sich die Stadt Zittau durch eine gesellschaftsrechtliche Beteiligung in strategische Fragestellungen der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH einbringen. „Stimmen Sie dem Beschluss zu – bekennen wir uns zum Theaterstandort Zittau.“, so der Vorsitzende der LINKEN im Zittauer Stadtrat, Jens Hentschel-Thöricht in seinem Redebeitrag.

Mit Erfolg. Der Beschluss wurde mit deutlicher Mehrheit gefasst.

Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wurden nur einige vorliegende Änderungsanträge zu diesem Tagesordnungspunkt behandelt.

Linke beantragt: Schulschwimmen in den Oberschulen weiter unterstützen!

DIE LINKE beantragte in der Haushaltsdiskussion, dass das Schulschwimmen in den Oberschulen wie bisher unterstützt wird und keine Schwimmstunden ausfallen. Unterstützt wurde dieser Antrag von Dietrich Thiele und seinen Kollegen Sven Ehrig (beide FFF-Fraktion). Ausdrücklichen Dank dafür.

Mit Erfolg, der Stadtrat stimmte den Antrag zu.

Der Stadtrat wurde beendet und für den 30. März erneut einberufen.

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Ich bin telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an wraf.uragfpury-gubrevpug@tzk.qr zu erreichen.

Engagieren sie sich – gemeinsam mit der LINKEN bitte weiter, für eine solidarische, sozial gerechte und zukunftsfähige Entwicklung unserer Stadt Zittau.

Jens Hentschel-Thöricht
für die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau