Mai 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

19 Punkte standen ursprünglich am 18. Mai 2017 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Sportveranstaltungen“ und „Beschluss zur Variantenbetrachtung Umzug Technisches Rathaus“ die wichtigsten Themen.

Die „Variantenbetrachtung Umzug Technisches Rathaus“ wurde auf Antrag aus den Reihen der CDU von der Tagesordnung genommen. So wird diese sicherlich im Juni behandelt werden. Hoffen wir, dass nach 16 Jahren!!! Diskussion endlich der Umzug in die Breitestraße 2 beschlossen wird.

Stadtrat Hentschel-Thöricht (DIE LINKE) fragt bezüglich der versprochenen Neuauflage des Sozialkompasses nach

Im Rahmen der Haushaltsdiskussion hatte DIE LINKE ihren Antrag zur Finanzmitteleinstellung für eine Neuauflage des Sozialkompasses zurückgezogen, nachdem Oberbürgermeister (OB) Zenker einen solchen zugesagt hatte. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht wollte nun wissen, wann damit zu rechnen ist. OB Zenker informierte, dass erst die Haushaltsgenehmigung abgewartet werden musste und diese Zusage nun umgesetzt werden kann.

Wie viele Schulsozialarbeiter wird es in Zittau geben und wie werden diese finanziert?

Diese Fragen stellten ebenfalls der Fraktionsvorsitzende der LINKEN. Der Landkreis beantragt alle von der Stadt Zittau mitgeteilten Bedarfsstellen für Schulsozialarbeiter beim Freistaat. Ob die Stadt Zittau 20 Prozent Eigenanteil an den Kosten für diese alleinig aufbringen muss, oder ob der Landkreis sich daran beteiligt, darüber werde noch verhandelt, so der OB. DIE LINKE bleibt am Thema dran und wird erneut nachfragen.

„Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Sportveranstaltungen“

Für vier tolle Sportevents haben Vereine finanzielle Unterstützung bei der Stadt beantragt. Konkret handelt es sich dabei um die O‑See Challenge, den Zittauer Gebirgslauf, die Deutschen Senioren-Meisterschaften der Leichtathleten und die Landesmeisterschaft Faustball.

Als LINKE kritisierten wir die späte Behandlung der Anträge im Stadtrat, da diese teilweise schon aus dem letzten Jahr stammten und die Verein für die Durchführung der sportlichen Wettkämpfe informiert sein sollten, ob diese die Stadt Zittau unterstützt. Hier sollte in den kommenden Jahren ein Vorgriff auf den Haushalt möglich sein. Schließlich trägt die Stadt Zittau den Namen „Europäische Sportstadt“.

Die Anträge wurden mit den Stimmen der LINKEN positiv vom Stadtrat entschieden, freuen wir uns die noch kommende Deutschen Senioren-Meisterschaften der Leichtathleten und die O‑See Challenge.

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Ich bin telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an wraf.uragfpury-gubrevpug@tzk.qr zu erreichen.

Engagieren sie sich – gemeinsam mit der LINKEN – bitte weiter, für eine solidarische, sozial gerechte und zukunftsfähige Entwicklung unserer Stadt Zittau.

Jens Hentschel-Thöricht
für die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau