Oktober 2019: Bericht vom ersten Teil der Sitzung des Stadtrates Zittau

Warum erster Teil? Die Tagesordnung war so umfangreich, dass die Sitzung des Zittauer Stadtrates am 29.10.2019 fortgesetzt wird.

Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage „zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege“ das wichtigste Thema.

Konstantin Fedin

Vor Beginn der Stadtratssitzung wurde in der Christian-Weise-Bibliothek die Ausstellung  „Völlig in Liebe – Deutschland im Leben und Schaffen von Fedin“, gestiftet vom Staatlichen K.A. Fedin Museum, in den Räumen der Christian-Weise-Bibliothek eröffnet. Wir als LINKE haben einen maßgeblichen Anteil daran. Michael Schostek und unser Fraktionsvorsitzender Jens Hentschel-Thöricht freuten sich besonders, als sie die Enkelin von Konstantin Fedin begrüßen durften. Oberbürgermeister Zenker folgte dem Vorschlag, die russische Delegation in den Stadtrat einzuladen. Ein bewegender Moment im Stadtrat, verband Konstantin Fedin sehr viel mit Zittau. Was genau?  Schauen Sie sich die Ausstellung an! Bis 18. November in der Christian-Weise-Bibliothek.

Hentschel-Thöricht: Ich wünsche mir, dass diese Ausstellung – ganz im Sinne von Fedin – dazu dient, Brücken zu schlagen, Verständnis für Andere zu haben und letztendlich ein Damm gegen den Krieg zu sein.

Erhöhung der Elternbeiträge für Kita und Hort? – nicht mit der LINKEN 

DIE LINKE brachte drei Anträge im Stadtrat ein, mit denen die Elternbeiträge mindestens beibehalten und nicht erhöht werden sollten.
Unsere Begründung: Auch die Kindertageseinrichtung wie Kitas und Horts haben einen Bildungsauftrag, es gibt Bildungspläne in den Einrichtungen. Staatliche Schulen seien schließlich auch kostenfrei. Als LINKE fordern wir deshalb beitragsfreie Kinderbetreuung, diese gibt es in anderen Bundesländern. Die Landesregierung macht Gesetze, die Kommunen sollen aber dann die Arbeit machen und von den Eltern immer mehr Geld eintreiben. Das nehmen wir nicht hin. Diese Anträge wurden knapp abgelehnt.

Dennoch kommt es zu keiner Beitragserhöhung. Dieser Vorschlag der Verwaltung wurde ebenfalls abgelehnt. Mit den Stimmen der LINKEN.

Das Wohlergehen und die Zukunft der Kinder muss der Investitionsposten Nummer 1 sein!

Unser Ziel: keine Elternbeiträge mehr für Kita und Hort!

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Unser Fraktionsvorsitzender ist telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an wraf.uragfpury-gubrevpug@tzk.qr zu erreichen.

DIE LINKE ist die soziale Alternative für Zittau – für Sie und ihre Anliegen.