Juni 2020: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Ihre Hinweise – unsere Nachfragen an die Verwaltung
In die derzeit zu erarbeitende Polizeiverordnung der Stadt Zittau wird das Rauchverbot auf Spielplätzen
verankert.

Umwelttag Olbersdorf Zittau
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
nachdem nun die Corona-Einschränkungen gelockert wurden, wäre es ein wunderbares Zeichen, den diesjährigen abgesagten Umwelttag nachzuholen. Müll sammeln zum Wohle der Allgemeinheit geht auch mit Abstand. Bitte prüfen Sie diese Anregungen und finden Sie ein geeignetes Datum nach den Sommerferien. Oberbürgermeister Zenker setzt sich mit der Gemeinde Olbersdorf diesbezüglich in Verbindung.

16 Tagesordnungspunkte standen ursprünglich zur Behandlung im Stadtrat an.

neuer Generalintendant am Gerhart-Hauptmann Theater Görlitz-Zittau
Wir stimmten mit einer Mehrheit der Berufung von Herrn Dr. Morgenroth zum Generalintendanten für das Gerhart-Hauptmann Theater zu.

Austausch der Fenster am Zittauer Rathaus
Abgelehnt haben wir den Beschluss zum Austausch der Fenster im Rathaus – die Haushaltssperre und Corona-Auswirkung bewirkten unser Nein. Der Antrag wurde dennoch beschlossen.

Förderung der Ausfallkosten für die O‑See Challenge 2020
Mit unseren Stimmen hat der Stadtrat dem Beschluss zur Förderung der Ausfallkosten für die O‑See
Challenge 2020 mit 5.000 Euro zugestimmt.

Ausweisung Wohnmobilstellplatz Martin-Wehnert-Platz
Die FFF-Fraktion hatte beantragt, dass der PKW-Parkplatz am Martin-Wehnert-Platz als Wohnmobilstellplatz ausgewiesen wird. Diesem Antrag haben wir mit unseren Stimmen zur Mehrheit verholfen. Letztendlich ist es die Chance, Tourismus in unserer Stadt ein weiteres Angebot zu machen und damit die Wirtschaft zu
fördern.

DIE LINKE ist die soziale Alternative für Zittau – für Sie und ihre Anliegen.
Treten Sie mit uns für einen grundlegenden Wandel ein und kämpfen Sie mit DIE LINKE. Sachsen für soziale Gerechtigkeit – und zwar das ganze Jahr!
Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Unser Fraktionsvorsitzender Jens Hentschel-Thöricht ist telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an wraf.uragfpury-gubrevpug@tzk.qr zu erreichen.