Gestaltungsrichtlinie und Satzung werden Stadtratsthema im Herbst

Oberbürgermeister Zenker sicherte zu Beginn der Stadtratssitzung am 23. Juli 2020 zu, dass die „Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum“ und die „Gestaltungssatzung Zittau“ im Herbst in den Gremien des Stadtrates behandelt werden.

Ursprünglich hatte die Linksfraktion im Zittauer Stadtrat die Behandlung bereits im Juli 2020 mit einem Eil-Antrag begehrt. Mit der Zusage der Behandlung im Herbst erreichte DIE LINKE ihr Ziel.

Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der LINKEN im Stadtrat: Mehrere Mitglieder des Stadtrates nehmen die Meldungen und Hinweise von Gewerbetreibenden in Zittau sehr ernst. Die Gewerbetreibenden der Stadt Zittau standen und stehen aufgrund der Corona-Pandemie vor erheblichen Herausforderungen. Die Stadt Zittau sollte daher „Unterstützung statt Reglementierung“ als Gebot der Stunde erkennen. Ich bin zuversichtlich, dass wir die entsprechenden Regularien entsprechend aktualisieren.