Jens Hentschel-Thöricht: LINKE im Stadtrat will finanztechnisch „auf Sicht fahren“

DIE LINKE im Stadtrat Zittau hat bereits am 20. Mai 2020 unter dem Titel „Sozialen Ausgleich mit Ein-Jahres-Haushalt 2021 sichern: Verantwortung für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft übernehmen – Folgen und Wirkungen der Coronavirus-Pandemie sozial gerecht bewältigen!“ beantragt, dass der Oberbürgermeister einen Ein-Jahres Haushalt für das Jahr 2021 zur Beschlussfassung erarbeiten lässt. Dieser Antrag wird in der kommenden Stadtratssitzung am 23. Juli 2020 behandelt.

Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat Zittau:

Nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE stehen die Stadtverwaltung mit dem Oberbürgermeister an der Spitze wie auch der Stadtrat in der unmittelbaren politischen Verantwortung, angesichts der tiefen und massiven Einschnitte in alle Lebensbereiche der Menschen infolge der von der Staatsregierung verordneten Coronavirus-Krisenmaßnahmen in besonderer Weise für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft und damit insbesondere auch für eine sozial ausgeglichene Bewältigung der finanziellen Folgen und (Langzeit)Wirkungen der Coronavirus-Pandemie zu sorgen.

Weiterhin befinden wir uns in einer besonderen Situation. Wir können in keiner Weise abschätzen, wohin die finanzielle Reise geht. Niemand weiß, welche Auswirkungen die Krise auf den Haushalt unserer Stadt hat. „Wir sollten auf Sicht fahren.“
Niemand kann sagen, wie sich die derzeitige Krise entwickelt. Niemand kann sagen, ob es eine zweite Corona-Welle geben wird und was das dann auch für die Stadt Zittau bedeutet.

Deswegen ist die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau davon überzeugt, dass unsere Positionierung, nämlich einen Ein-Jahres-Haushalt für 2021 zu fordern, richtig ist.

Hinzu kommt, dass eine Neujustierung der Finanzierung Land-Kommunen (Kommunaler Finanzausgleich) erfolgen muss. Dazu braucht es eine Änderung des FAG jenseits eines Doppelhaushaltes.