Fraktion DIE LINKE verlässt empört die Stadtratssitzung

Der Tagesordnungspunkt „Auswertung / Abrechnung der Bewerbung Zittaus als Europäische Kulturhauptstadt 2025“ sorgte für einen Eklat im Zittauer Stadtrat.
Die seit langem von den Fraktionen FFF und DIE LINKE geforderte Abrechnung der Kulturhauptstadtbewerbung wurde im Stadtrat vorgestellt. In der kontroversen Diskussion musste Oberbürgermeister Zenker (Zkm) zugeben, dass im Rahmen der Bewerbung ca. 35.000 Euro mehr ausgegeben wurden, als der Stadtrat für die Bewerbung per Beschluss befürwortet hat.
„Es ist für unsere Fraktion nicht hinnehmbar, dass sich der Oberbürgermeister über Stadtratsbeschlüsse durch die Mehrausgabe tausender Euro hinwegsetzt. Der Stadtrat in Gänze ist das höchste Gremium der Stadt, nicht der Oberbürgermeister. Er kann nicht nach Belieben über mehrere zehntausende Euro der Stadt und damit der Bevölkerung eigenmächtig am Stadtrat vorbei verfügen. Aus Protest zu diesem für uns offenkundigen Fehlverhalten haben die Mitglieder der Linksfraktion die Stadtratssitzung am 26.11.2020 verlassen“, so der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht.