Mai 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Aufhebung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes (HSK) aufgehoben

Als LINKE haben wir uns der Rechtsaufsicht des Landkreises gebeugt und uns um finanzielle Belastung für die Stadt abzuwenden – bei dieser Beschlussvorlage enthalten.
Inhaltlich kritisieren wir das  HSK in einzelnen Maßnahmen nach wie vor, werden bei Einzelmaßnahmen, wie der Einstellung des Oberschulschwimmens oder der Erhöhung der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten, auch weiterhin konsequent dagegen stimmen.
Nun werden wir im Stadtrat in den kommenden Haushaltsverhandlungen, bei dem auch das HSK eine Rolle spielen wird, darauf drängend, dass es im Sinne der finanziell Benachteiligten unserer Stadt geändert wird und soziale Errungenschaften erhalten bleiben.

Einstellung des Oberschulschwimmens soziale Errungenschaften werden abgebaut – zu Lasten unserer Kinder – nicht mit der LINKEN

Um ca. 20.000 Euro zu sparen, hat die Mehrheit von Oberbürgermeister, CFG, Zkm, AfD und der FFF-Fraktion (außer J. Gullus) gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen, dass es zukünftig kein Oberschulschwimmen geben wird.
Hoffen wir, dass alle Kinder dennoch schwimmen lernen können und immer sicher das Ufer erreichen.

Haushaltsverhandlungen 20212022

Eigentlich soll laut Gesetz der Haushalt für das kommende Jahr bis zum 31. Dezember verabschiedet werden. Für das Jahr 2021 also bis zum 31.12.2020. Nun beginnen wir jetzt mit ersten Verhandlungen zu diesem. Viel zu spät und der Unfähigkeit der CDU-SPD Landesregierung geschuldet, den Kommunen rechtzeitig notwendige Rahmendaten vorzulegen.

Unser Mitmachangebot an Sie

Haben Sie Ideen, wie die Stadt Zittau Ausgaben senken und / oder Einnahmen erhöhen könnte, dann treten Sie in Kontakt mit uns. Wir werden diese gern ausgiebig mit Ihnen diskutieren. Gemeinsam erreichen wir mehr.

DIE LINKE ist die soziale Alternative für Zittau – für Sie und ihre Anliegen.

Treten Sie mit uns für einen grundlegenden Wandel ein und kämpfen Sie mit DIE LINKE. Sachsen für soziale Gerechtigkeit – und zwar das ganze Jahr!

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Unser Fraktionsvorsitzender Jens Hentschel-Thöricht ist telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an mvggnh@yvaxfznvy.qr zu erreichen.