Keine weiteren Fördermittel für Parkschulenanbau

Am 2. September 2021 teilte der Vorsitzende der LINKEN im Zittauer Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht mit, „dass ein erhöhter Förderbedarf auf Grundlage der aktuellen Gesamtkosten für einen Anbau der Zittauer Parkschule mit hoher Wahrscheinlichkeit abgelehnt wird. Damit bliebe die Stadt Zittau nicht nur auf den bereits geplanten Eigenmitteln von 1.411.184 Euro sitzen, hinzu kämen die 532.800 Euro aus der aktuellen Kostenschätzung. Gesamtbelastung für die Stadt Zittau ca. 2 Millionen Euro“.

Dies ist nun Gewissheit. Mehrere voneinander unabhängige und glaubhafte Quellen bestätigten, dass die Sächsische Aufbaubank die Mehrkosten in Höhe von mindestens  532.800 Euro nicht fördern wird. Diese Mittel belasten zusätzlich den städtischen Haushalt – falls die Bürger für einen Anbau der Parkschule beim Bürgerentscheid stimmen.

Die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat erklärt dazu: Die Zittauer Bürger entscheiden, ob sie 2 Millionen Euro für weitere sechs Klassenzimmer an der Parkschule ausgeben wollen. Wenn dieses Vorhaben durch die Bürgerschaft mit einem „Ja“ beantwortet wird, dann drohen drastische Einschnitte in anderen Bereichen. So können Leistungen im freiwilligen Bereich, etwa beim Theater und Tierpark, gekürzt werden und wichtige Bauvorhaben, wie der Ausbau von Straßen, verschoben oder beerdigt werden. Dies um die Eigenmittel für die sechs Klassenzimmer aufbringen zu können.