Soziales, Kultur und Sport weiter kürzen? Das Haushaltsstrukturkonzept wird beschlossen, DIE LINKE enthält sich?
Auch wenn es nicht so gesagt wurde, die Zahlen zeigen: Die Inflation wirkt. Noch wird mit stabilen Zahlen gerechnet. Und trotzdem sind harte Einschnitte zu erwarten.
Steht die Frage „Welchen Einfluss da-rauf wollen (können) wir nehmen?“ Ohne Haushaltsstrukturkonzept kein Haushalt, es entscheiden dann andere. Noch können wir darauf Einfluss nehmen – keine weiteren Kürzungen bei Sozialleistungen, Kultur und Sport Sozial ist muss!
Die Haushaltsdebatte wird schwer, wir werden streiten!
DIE LINKE im Stadtrat Zittau