Allgemein
Die Mehrheit des Stadtrates hat entschieden, dass sich Zittau um die Ausrichtung des Sächsischen Landeserntedankfest im Jahr 2018 bewirbt. Kostenpunkt 30.000 bis 40.000 Euro.
DIE LINKE stimmte diesem Beschluss nicht zu.
Warum? Es gibt derzeit keinen Haushaltsplan. Es gibt seit 2013 keine Jahresabschlüsse des städtischen
Haushaltes – damit wissen wir nicht, wie viel Geld die Stadt eigentlich hat.
Es gibt keinen Beschluss, welche Feste sich die Stadt zukünftig leisten kann.
Wenn das Geld vorhanden ist,…
weiterlesen "DIE LINKE: besser Elternbeiträge für Kitas senken als Landeserntedankfest ausrichten"
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17 Punkte standen am 20. Oktober 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage „Beschluss zur regelmäßigen Beschlusskontrolle“ und das Thema Schließung der „Medizinische Berufsfachschule“ die wichtigen Themen.
weiterlesen "Oktober 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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23 Punkte standen am 22. September 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001“ das wichtigste Thema.
Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001
Warum stimmte DIE LINKE gegen eine …
weiterlesen "September 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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19 Punkte standen am 25. August 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Erweiterung des Personenkreises, der einen Sozialpass erhalten kann, und der Beschluss zur Regelung der Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet von Zittau wichtige Themen.
weiterlesen "August 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Die Straßenverkehrsordnung nennt fünf Punkte, die es innerhalb des verkehrsberuhigten Bereiches zu beachten gilt:
Der Fahrzeugverkehr muss Schrittgeschwindigkeit einhalten.
Fußgänger dürfen die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen; Kinderspiele sind überall erlaubt.
Die Fahrzeugführer dürfen die Fußgänger weder gefährden noch behindern; wenn nötig, müssen sie warten
Die Fußgänger dürfen den Fahrverkehr nicht unnötig behindern.
Das Parken ist außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen unzulässig, …
weiterlesen "Verkehrsberuhigter Bereich: Warum nicht konsequenter fordern?"
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Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht für DIE LINKE im Stadtrat Zittau:
Durch weniger werdende Finanzmittel im städtischen Haushalt stellt sich auch uns als LINKE im Stadtrat die Frage, wie das Stadtfest verbessert und die Kosten gesenkt werden können. Regionale künstlerische und musikalische Talente, von denen wir viele haben, könnten vermehrt auftreten. Dafür verzichtet die Stadt auf die Shows teurer Stars.
Fragen
Wie kann die Organisation des Festes auf breitere Schultern verlagert werden? Wie kann bürgerschaftliches…
weiterlesen "Zittau: Wie weiter mit dem Stadtfest?"
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