Allgemein
erste Lesung des Haushaltentwurfes
Während der Freistaat Sachsen Steuermehreinnahmen in Millionenhöhe hat, fehlt es den Kommunen an Geld.
Deshalb soll Zittau sparen.
DIE LINKE spricht sich u.a. deutlich gegen eine Reduzierung der Vereinsförderung, gegen Kürzung bei den Kameradschaftskassen der Feuerwehr und gegen eine Grundsteuererhöhung aus.
Wir werben u.a. für einen Investzuschuss für die Kindertagesstätten und für eine bessere finanzielle Ausstattung für die Arbeit der …
weiterlesen "Kurzinfo aus der Februarsitzung des Stadtrates: DIE LINKE mit konkreten Ideen für den Haushalt"
weiterlesen "Kurzinfo aus der Februarsitzung des Stadtrates: DIE LINKE mit konkreten Ideen für den Haushalt"
1.978 Bürgerinnen und Bürger sprachen sich für die Möglichkeit aus, über die Nutzung des Marktplatzes – der „guten Stube“ der Stadt Zittau mitzuentscheiden. Am 13. März 2016 wird deshalb ein Bürgerentscheid stattfinden.
Entscheiden Sie über die Frage: „Sind Sie dafür, dass mit der Fertigstellung seiner Sanierung der Zittauer Markt als Fußgängerbereich gewidmet wird mit Ausnahme der vorhandenen Fahrbahn auf der Westseite des Marktes?“
Ja oder Nein?
Die Wahlberechtigung haben Sie bereits erhalten. Darauf finden Sie Ihr …
weiterlesen "Bürgerentscheid zum Markt Ihre Stimme zählt!!"
weiterlesen "Bürgerentscheid zum Markt Ihre Stimme zählt!!"
Wie entwickelt sich unsere Stadt
Darüber informierte Frau Kaiser von der Stadtentwicklung. Einige Fakten:
Der Altersdurchschnitt beträgt bei Frauen 50 Jahre, bei Männern 46 Jahre. Die durchschnittliche Haushaltsgröße liegt bei 1,58 Personen. Ausländische Bevölkerung hat 3,6 Prozent Anteil an der Gesamtbevölkerung.
Geschäftsordnung des Stadtrates geändert
DIE LINKE stellte dazu drei Änderungsanträge. Diese wurden mehrheitlich angenommen.
Haushaltsentwurf vorgestellt
Die Stadt nimmt 47,4 Millionen Euro ein,…
weiterlesen "Kurzinfo aus der Januar-Stadtratssitzung: DIE LINKE im Stadtrat Zittau wirkt"
weiterlesen "Kurzinfo aus der Januar-Stadtratssitzung: DIE LINKE im Stadtrat Zittau wirkt"
Ursprünglich standen 22 Punkte am 17.12.2015 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Zwei Tagesordnungspunkte wurden bei Beginn der Sitzung durch den Oberbürgermeister zurückgezogen.
Humboldt Center Zittau (Rewe) kann umgebaut und modernisiert werden
Dafür machte der Stadtrat mit drei Beschlüssen den Weg frei.
Aufwandspauschale angehoben
Da seit dem Jahr 2007 die Aufwandspauschale für Stadt- und Ortschaftsräte nicht erhöht wurde, wurde dies nun auf Antrag der CDU/FFF und LINKE beschlossen.
Ehrenamtliche…
weiterlesen "Bericht von der letzten Sitzung des Stadtrates Zittau im Jahr 2015"
weiterlesen "Bericht von der letzten Sitzung des Stadtrates Zittau im Jahr 2015"
DIE LINKE im Stadtrat Zittau wirkt
Bürgerbegehren zum Verkehr auf dem Zittauer Markt kommt am 13. März 2016
Endlich stellte der Stadtrat die Weichen, damit Sie als Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt – wie wir es als LINKE seit langem gefordert haben – selbst über das Parken auf dem Markt abstimmen können.
Der Termin: 13. März 2016 – nutzen Sie ihr demokratisches Recht und stimmen Sie ab!
Aufwandspauschale angehoben
Da seit dem Jahr 2007 die Aufwandspauschale für Stadt- und Ortschaftsräte nicht …
weiterlesen "Kurzinformation über die letzte Sitzung des Stadtrates Zittau im Jahr 2015"
weiterlesen "Kurzinformation über die letzte Sitzung des Stadtrates Zittau im Jahr 2015"
Eine Tagesordnung die es in sich hatte: Ganze 5 Minuten waren für den Bericht des Oberbürgermeisters eingeplant – unrealistisch bei den Problemen, die zu meistern waren. Kernpunkt war für uns die Information, dass die Rechtsaufsicht des Landkreises den Bürgerentscheid als zulässig anerkannt hat (die SZ informierte dazu). Konsequenz einer erneuten Ablehnung durch den Stadtrat wäre die Durchführung des Bürgerentscheids durch den Landkreis mit der Erstattungspflicht der Kosten durch die Stadt.
Weitere 10 Minuten waren für die …
weiterlesen "Bericht zur Sitzung des Stadtrates im November 2016"
weiterlesen "Bericht zur Sitzung des Stadtrates im November 2016"