Allgemein
Mit nachfolgender Rede verabschiedete sich Jens Hentschel-Thöricht, langjähriger Vorsitzender der Linksfraktion, aus dem
Zittauer Stadtrat. Für ihn rückt Elke Koppatsch in den Stadtrat nach.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Stadträten,
dies wird nach 11 Jahren nun vorerst meine letzte Rede in diesem Stadtrat sein. Die Einen werden sich sicherlich freuen, Andere werden vielleicht die Diskussion, Ideen und auch manch anderen intensiven sowie kontroversen Austausch vermissen. Doch vor allem in …
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Abschiedsrede vom Zittauer Stadtrat"
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Abschiedsrede vom Zittauer Stadtrat"
Links wirkt: Liveübertragung der Ratssitzungen in Zittau beschlossen
Mit 24 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung hat der Stadtrat Zittau den „Grundsatzbeschluss zur Bild- und Tonaufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in das Internet bzw. Fernsehen“ gefasst.
Im April 2019 wurde auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau Oberbürgermeister Zenker durch den Stadtrat beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen …
weiterlesen "März 2022: Bericht von der Sitzung (31.März) des Stadtrates Zittau"
weiterlesen "März 2022: Bericht von der Sitzung (31.März) des Stadtrates Zittau"
Am 26. März 2022 fand im Zittauer Büro der LINKEN die Gesamtmitgliederversammlung des Ortsverbandes der LINKEN. Zittau statt. Hauptthema bei dieser war der Ukraine-Krieg und der Umgang mit den Vertriebenen.
„Als LINKEN sind wir gegen jeden Krieg, ganz gleich wer ihn begonnen hat. Wir fordern von allen Beteiligten eine diplomatische Lösung. Wir sprechen uns entschieden gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Den Vertriebenen muss ein deutlich schnellerer Zugang zu Hilfeleistungen des Sozialsystems gewährt werden, als es …
weiterlesen "DIE LINKE. Zittau fordert Diplomatie statt Waffenlieferung"
weiterlesen "DIE LINKE. Zittau fordert Diplomatie statt Waffenlieferung"
Beschluss einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Zittauer Bürgerfonds
Links wirkt: Zittauer Bürgerfonds wird mit 100.000 Euro ausgestattet
Damit Projekte aus dem bereits beschlossenen Bürgerfonds umgesetzt werden können, musste der Stadtrat dafür eine Richtlinie beschließen. Von den dafür zur Verfügung stehenden Finanzmitteln sollten nach Meinung von Oberbürgermeister Zenker (Zkm) 20.000 Euro als Bewirtschaftungsaufwand (Personalkosten) bei der Stadt verbleiben.
Zu dieser Beschlussvorlage …
weiterlesen "März 2022: Bericht von der Sitzung (3.März) des Stadtrates Zittau"
weiterlesen "März 2022: Bericht von der Sitzung (3.März) des Stadtrates Zittau"
Haushaltssatzung 2021/22 erneut auf der Tagesordnung
Durch die Kommunalaufsicht des Landkreises wurde festgestellt, „dass in der Zusammenfassung der Teilhaushalte nicht alle Daten verarbeitet wurden“. Deshalb musste die Haushaltssatzung erneut auf die Tagesordnung des Stadtrates.
Bevor der Vorsitzende der Linksfraktion Jens Hentschel-Thöricht mehrere Änderungsanträge zur Haushaltssatzung einbrachte, hielt er nachfolgende Rede im Stadtrat:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates, Sehr…
weiterlesen "Dezember 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
weiterlesen "Dezember 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
Ein bewegendes Jahr neigt sich dem Ende. Wir vermissen unseren verstorbenen Fraktionskollegen
Michael Schostek sehr. Halten wir, von der Pandemie geprägt, unsere Liebsten tief im Herzen und in
Erinnerungen fest.
Wir sind auch im kommenden Jahr für Sie und ihre Anliegen da – für sie Alle. Denn „Alle Menschen sind gleich!“. Das scheint uns aktuell wichtiger denn je zu erwähnen.
Ihnen eine gesegnete Weihnachtszeit.
DIE LINKE im Stadtrat Zittau – Ihre soziale Alternative!
www.dielinke-fraktion-zittau.de
Brücke am Dreiländerpunkt
Am Anfang der Sitzung stellte Herr Josef Horinka, Bürgermeister in Hradek (CZ), die weitere Verfahrensweise zum Projekt „Brücke am Dreiländerpunkt“ vor.
Als Linke bedauerten wir, dass eine dreiseitige Brücke, welche Polen, Tschechien und Deutschland verbindet, scheinbar an dem Bürokratismus der EU und auch nationalen Interessen gescheitert ist. Deshalb können wir der Idee einer zweiseitigen Brücke zwischen Tschechien und Deutschland durchaus zustimmen, verbindet ein Holzsteg bereits jetzt …
weiterlesen "September 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
weiterlesen "September 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"