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Jonsdorf: Erinnern,versöhnen, handeln

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Am 28. August 2021 trafen sich Vertreter der LINKEN an der ehemaligen Jugendherberge „Hilde Coppi“ in Jonsdorf. Gemeinsam mit weiteren Vertretern antifaschistischer Gruppen und Friedensaktivisten wurd sich über die aktuellen Forderungen nach Frieden ausgetauscht. Christa Junge, Mitglied des Ortsvorstandes der LINKEN erklärt dazu: In unmittelbarer Nähe zur tschechischen Republik gedachten wir den gefallenen tschechischen Verteidigern. 76 Jahre nach dem Sieg über die faschistische Wehrmacht und die Befreiung der Völker von Faschismus und Krieg …
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Juli 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

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Spenden für Tornado-Hilfe in die tschechische Republik beschlossen Der Stadtrat beschloss, dass ca. 46.000 Euro Spenden an die südmährische Stadt Hodonín, die Gemeinden Lužice und Mikulčice überwiesen werden. Diese Kommunen sind von dem Tornado am 24. Juni stark getroffen worden und haben viele Gemeinsamkeiten mit unserer Heimatstadt. So liegen sie auch in einem Dreiländereck und Hodonín hat ähnlich viele Einwohner wie Zittau. DIE LINKE leistete ihren Beitrag und steuerte 107 Euro an Spenden bei. Bürgerwille soll den …
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Juni 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

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LINKE für Ersatzneubau Kaufland Ost – mit deutlicher Forderung nach Wiederaufnahme Riesaer Nudeln ins Sortiment Kaufland beantragte die Zustimmung der Stadt für einen Ersatzneubau in Zittau Ost. Mit diesem erhalten die Beschäftigten bessere Arbeitsbedingungen und langfristig sichere Arbeitsplätze. Richtig so! DIE LINKE forderte deutlich, dass ostdeutsche Produkte, wie Riesaer Nudeln, im Sortiment dauerhaft zu finden sein müssen. Diese müssen wieder in den Regalen sein und so auch ostdeutsche Arbeitsplätze sichern. Damit …
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Mai 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

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Aufhebung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes (HSK) aufgehoben Als LINKE haben wir uns der Rechtsaufsicht des Landkreises gebeugt und uns - um finanzielle Belastung für die Stadt abzuwenden – bei dieser Beschlussvorlage enthalten. Inhaltlich kritisieren wir das  HSK in einzelnen Maßnahmen nach wie vor, werden bei Einzelmaßnahmen, wie der Einstellung des Oberschulschwimmens oder der Erhöhung der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten, auch weiterhin konsequent dagegen stimmen. Nun werden wir im Stadtrat in den kommenden …
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Ein Blick nach Kuba in der Corona-Krise Deutschland kann viel lernen

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Auch das sozialistische Kuba ist von der Coronakrise betroffen. Anders als die „demokratischen Staaten des Westens“, die mit staatlichen Mitteln, patentrechtlich geschützte Vakzine entwickeln ließen und von wenigen Firmen produzieren und gewinnmaximiert vertreiben ließen, stellt Kuba seine Anstrengungen dem Schutz seiner Bevölkerung in den Vordergrund. Eine klare Strategie der Bekämpfung der Pandemie zeigt mit dem Beginn der alle Schichten der Bevölkerung einbeziehenden Impfkampagne seinen ersten Höhepunkt: Dazu…
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April 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

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Stadtanzeiger bleibt Die Stadtverwaltung wollte die Auflage des Stadtanzeigers reduzieren und die Verteilung in den Ortschaften einstellen.  Der Stadtanzeiger ist ein wichtiges Medium, gerade in den Ortschaften, um informiert zu sein. Diesen wegen möglichen Einsparungen von ca. 4.000 Euro einzustellen, wäre der falsche Weg. Als LINKE waren und sind wir an der Seite der Ortschaften und verhinderten diese Einschnitte. Erneuerung / Erweiterung der Fahrradstellplätze auf dem Bahnsteig 1 / Hauptbahnhof DIE LINKE stellte bereits Anfang …
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Zittau: LINKE bekräftigt am Tag der Befreiung Forderung nach bundesweitem Feiertag

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Am 8. Mai 2021 gedachten Mitglieder der LINKEN anlässlich des Tages der Befreiung vom Faschismus an unterschiedlichen Gedenkorten den gefallenen Widerstandskämpfern und Soldaten der alliierten Armeen. Sie ließen ihr Leben, um das verbrecherische Regime Hitlers und seiner Gefolgsleute zu stürzen und die Menschheitsverbrechen der Nationalsozialisten zu beenden. Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht Nazideutschlands bedeutete die Befreiung der Menschen in Deutschland und den besetzten Gebieten von der …
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April 2021: Bericht von der Sondersitzung des Stadtrates Zittau

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Nachdem der Landkreis Görlitz die Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten per Ersatzvornahme der Stadtverwaltung Zittau mitteilte, beantragte DIE LINKE gemeinsam mit der FFF-Fraktion eine Sondersitzung des Stadtrates. Die Elternbeiträge wurden durch den Stadtrat nur minimal angehoben. Dies jedoch erst, nachdem eine Erhöhung zweimal durch den Stadtrat abgelehnt und anschließend von der Rechtsaufsicht für nichtig erklärt wurde.  Auch die minimale Erhöhung wurde durch den Landkreis nicht akzeptiert. Daher …
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