Allgemein
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister; werte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste
„Kurze Wege für kurze Beine“ - Klassenteiler unter 25 Schülerinnen
Volksantrag „länger gemeinsam lernen“ beides von Grünen und SPD mitgetragen!
Schulanbau Parkschule Zittau
Der Streit um die Schulentwicklung in Zittau dauert bereits mehr als ein Jahrzehnt.
Es gab noch 4 Oberschulstandorte, relativ verteilt über das Stadtgebiet von Zittau; 3 Oberschulen in ruhiger Lage und eine Schule an der meistbefahrenen …
weiterlesen "Redebeitrag Winfried Bruns zum Thema Parkschule im Stadtrat 25.03.2021"
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Nachdem der Antrag der LINKEN, die in der Geschäftsordnung geregelte Begrenzung der Redezeit außer Kraft zu setzen, erfolgreich war, wurde die Thematik "Neubau Erweiterungsbau Parkschule" intensivst diskutiert.
DIE LINKE im Stadtrat lehnte den vorgelegten Beschlussentwurf ab. In seinem
Redebeitrag ParkschulePDF-Datei (356,9 KB)
begründete Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion, unseren Standpunkt wie folgt:
Redebeitrag von Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat Zittau, zum Thema …
weiterlesen "März 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Unmittelbar nach der Stadtratssitzung veröffentlichte DIE LINKE folgendes Statement dazu:
Nach Angaben der Verwaltung steigen die Schülerzahlen. Aus den Reihen der Freien Wähler wurde anhand umfangreichen Zahlenmaterials nachgewiesen, dass in den beiden kommenden Jahren Spitzen in den Schülerzahlen zu verzeichnen sind, diese sinken anschließend wieder. Auch ein guter Vorschlag aus den Reihen der CFG-Fraktion wurde in unseren Augen nicht entsprechend durch die Verwaltung …
weiterlesen "Nachtrag zum Beschluss zur Durchführung und Finanzierung der Baumaßnahme „Neubau Erweiterungsbau Parkschule“"
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Demokratische Kontrolle
Nachdem in den vergangenen Stadtratssitzungen kein Punkt „Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten“ auf der Tagesordnung stand, gab es diesen nun im Februar wieder. Dies war möglich, weil DIE LINKE darauf gedrungen hat. Die bisherige Begründung – nur verkürzte Sitzungen aufgrund der „Corona-Pandemie“ durchzuführen – konnte aufgrund der verbesserten Lage nicht mehr gelten.
Das Fragerecht ist eine demokratische Kontrollmöglichkeit des Stadtrates um Verfahren zu hinterfragen. Umso wichtiger,…
weiterlesen "Februar 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Verkürzt im Zeichen der Pandemie – Beschlüsse zur Beteiligung an Programmen der Städtebauförderung – Betrauung der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mit der Verkehrsplanung – Beitritt als Stadt zur Beschwerde wegen der Grube Turow.
Beschlüsse zur Beteiligung an Programmen der Städtebauförderung
„Der im Jahr 1991 begonnene Städteerneuerungsprozess, welcher in den Jahren 2014 bis 2020 durch verschiedene Bund-Länder-Programme unterstützt wurde, wird in ein neues Programm überführt. Mit den Beschlüssen hat …
weiterlesen "Januar 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Zu Weihnachten harrten immer noch zehntausende Geflüchtete auf Lesbos aus, alle Zusagen ihre Situation endlich merklich zu verbessern wurden nicht eingehalten. 245 Abgeordnete aus allen demokratischen Fraktionen 27 Abgeordnete der FDP (darunter Jürgen Martens), 67 Grüne; 61 LINKE, 76 SPD, 10 CDU/CSU ( darunter der Chemnitzer Frank Heinrich mit Direktmandat) hatten deshalb einen Weihnachtsappell verfasst, der die Aufnahme der Geflüchteten in Deutschland ermöglichen sollte.
Der Aufruf im Wortlaut:
In der Nacht vom 8. auf den 9. September 2020 …
weiterlesen "Endlich Mitmenschlichkeit beweisen…."
weiterlesen "Endlich Mitmenschlichkeit beweisen…."
Am 17. Dezember lehnte der Zittauer Stadtrat den Antrag der Linksfraktion Zittau die Initiative der Aktion Seebrücke zu unterstützen und Zittau „sicheren Hafen“ für Geflüchtete zu erklären. In der Begründung verwiesen wir u.a. darauf, dass bereits mehr als 200 Kommunen den Appell unterstützen. Die Ablehnung wurde mit Verweis auf die bestehende Rechtslage begründet.
Am 17.12.2020 erfuhr ich folgende Meldung:
„Immer noch harren zehntausende Geflüchtete auf Lesbos aus, alle Zusagen ihre Situation endlich …
weiterlesen "Frieden muss nicht nur gepredigt werden! Humanismus ist universell!"
weiterlesen "Frieden muss nicht nur gepredigt werden! Humanismus ist universell!"
Ihnen ein positiv geprägtes Jahr 2021.
Als LINKE sind wir auch in diesem Jahr für Sie aktiv. Damit sich unsere Stadt sozial und familienfreundlich entwickelt.
Lassen Sie uns in kritischen und konstruktiven Gesprächen bleiben. Zu Themen wie u.a. Elternbeiträge für Kita und Hort und Entwicklung des Tourismus.
Nicht übereinander, sondern miteinander reden – das wünschen wir uns auch für die Stadtratsarbeit.
DIE LINKE im Stadtrat Zittau – ihre soziale Alternative!
www.dielinke-fraktion-zittau.de