Allgemein
Brüssel. Die NATO-Staaten haben in einer gemeinsamen Erklärung ihre Ablehnung des UN-Vertrags über das Verbot von Atomwaffen bekräftigt.
Der Vertrag spiegelt das in zunehmendem Maße herausfordernde internationale Sicherheitsumfeld nicht wider und stehe im Widerspruch zu bestehenden Regelungen zur Abrüstung und Nichtverbreitung von Kernwaffen, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Text.
Die NATO bleibe »ein Atombündnis«, solange es Staaten gebe, die Atomwaffen haben. Der von der Kriegsallianz kritisierte UN-Vertrag tritt am 22. Januar 2021 in Kraft,…
weiterlesen "Nichts Neues im Westen"
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Aufregend, hart und dennoch mit richtigen Beschlüssen
26.11.2020 - Fraktion DIE LINKE verlässt empört die Stadtratssitzung
Der Tagesordnungspunkt „Auswertung / Abrechnung der Bewerbung Zittaus als Europäische Kulturhauptstadt 2025“ sorgte für einen Eklat im Zittauer Stadtrat.
Die seit langem von den Fraktionen FFF und DIE LINKE geforderte Abrechnung der Kulturhauptstadtbewerbung wurde im Stadtrat vorgestellt. In der kontroversen Diskussion musste Oberbürgermeister Zenker (Zkm) zugeben, dass im Rahmen der Bewerbung ca. …
weiterlesen "Der Stadtrat im November mit Fortsetzung Anfang Dezember"
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Am 23. November 2020 treffen sich um 17 Uhr die Mitglieder der Linksfraktion im Stadtrat im Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2. Aufgrund der Corona-Pandemie sind alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt herzlich eingeladen, ihre Meinung per Mail an mvggnh@yvaxfznvy.qr mitzuteilen. Alternativ kann Kontakt in den sozialen Medien zur Linksfraktion Zittau aufgenommen werden.
Inhaltlich werden die aktuell im Stadtrat anstehenden Themen – wie die „Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in …
weiterlesen "Einwohnersprechstunde der Linksfraktion im Stadtrat"
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Die gedruckte Version des Stadtanzeigers soll reduziert werden – um Kosten zu sparen.
Als LINKE stellen wir uns an die Seite der Ortsbürgermeister, die eine solche Konsolidierung des Haushaltes ablehnen.
Der Stadtanzeiger ist ein wichtiges Informationsblatt, nicht nur in der Kernstadt sondern vor allem in den Ortschaften. Gerade die Vereine nutzen dort das Blatt zur Präsentation ihrer Arbeit und werten damit den Stadtanzeiger auf.
Kurzum: Der Stadtanzeiger muss in der bisherigen Form erhalten bleiben!
Innenstadt am Dienstag, 20. Oktober 2020
Auf Einladung des Zittauer Oberbürgermeisters wurden Beispiele für bestehenden Verbesserungsbedarf aufgezeigt – beginnend bei Schmierereien an Fassaden, zerstörten Anlagen wie Parkautomaten und Toiletten, bis zu Plätzen, an denen sich „Trinker“ treffen.
Deutlich gemacht wurde vom Leiter des Bürgeramtes, dass mittels Verboten und Bußgeldern die Probleme nicht zu lösen sind.
An mehreren, sehr marodem Gebäuden wurde sichtbar, wie schwer es ist, …
weiterlesen "Stadtrundgang zur Verbesserung der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Zittauer"
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Haushaltskonsolidierung, Einsparungen und Feste feiern – nicht mit der LINKEN
Wie sagt der Volksmund „ich kann nur das ausgeben, was ich habe“. Als LINKE haben wir deswegen gegen die Bewerbungen zum „Tag der Sachsen“ und auch dem „Landeserntedankfest“ gestimmt. Warum? Das Geld reicht kaum für die dringendst notwendigen Ausgaben, das Landeserntedankfest kann der Stadt aber bis zu 80.000 Euro kosten. Außerdem ist das Defizit aus der Kulturhauptstadtbewerbung nach wie vor seitens der Stadtverwaltung unaufgeklärt im…
weiterlesen "September 2020: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Ihre Hinweise – unsere Nachfragen an die Verwaltung
Umwelttag Olbersdorf – Zittau
Im Juni Stadtrat fragten wir an, ob geplant ist, den Umwelttag im Jahr 2020 stattfinden zu lassen. Die Stadtverwaltung stimmte sich mit Olbersdorf ab und veröffentlichte:
Danke für Gemeinsamer Umwelttag mit Olbersdorf
Der aufgrund der COVID-19-Pandemie im Frühjahr abgesagte Umwelttag wird in Absprache mit der Gemeinde Olbersdorf nunmehr am 26. September 2020 unter dem Namen "Herbstputz am Naturparkwochenende" nachgeholt. Hinsichtlich …
weiterlesen "Juli 2020: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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