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Bericht von der Sondersitzung des Zittauer Stadtrates (11.12.2013)

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Nur eine Beschlussvorlage stand auf der Tagesordnung des Sonderstadtrates. Die „Maßnahmen zur Festigung der organisatorischen Verflechtung im Stadtkonzern“ waren vor der Sitzung in einer circa drei stündigen gemeinsamen nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses, Technischer- und Vergabeausschuss und Sozialausschuss kontrovers diskutiert worden.
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Bericht von der Novembersitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013

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14 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat war vor allem die Beschlussvorlage „Beschluss für einen konkreten Plan für den Umzug des Technischen Rathauses in das Objekt Breite Straße 2“. Zum Thema Abwasser standen zwei Punkte auf der Tagesordnung. „Beschluss zur Bestätigung der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung für den Zeitraum 01.01.2014 - 31.12.2016“ und „8. …
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Zittau gedenkt der Opfer der Reichspogromnacht

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Etwa 60 Menschen nahmen am jährlichen Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht am Standort der ehemaligen jüdischen Synagoge in Zittau teil. Für DIE LINKE im Zittauer Stadtrat war der Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Harbarth, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Thöricht und Eberhard Schlage anwesend. Klaus Zimmermann, der für die SPD im Zittauer Stadtrat sitzt, erinnerte in seiner Rede daran, dass ein derartiges Verbrechen an der Menschlichkeit nicht wieder geschehen dürfe. Auf die heutigen Zeit bezogen sagte er: „Wer an …
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Bericht von der Oktobersitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013

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19 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren neben der Beschlussvorlage „Beschluss zur Neufassung der Hundesteuersatzung“ der Tagesordnungspunkt „Beschluss zum Umzug des Technischen Rathauses“ und unser Antrag „Zittau fahrradfreundliche Stadt - Entwicklung Zittaus zu einer fahrradfreundlichen Stadt und damit verbunden zu dem fahrradtouristischen Startpunkt im Landkreis Görlitz“. Vor Eintritt in die …
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Bericht von der ersten Zittauer Stadtratssitzung im Jahr 2013

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15 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Neben dem „Beschluss zur Festlegung des Stadtumbaugebietes Zittau mit den Teilbereichen Nord und SüdOst“ stand unter anderem der „Beschluss zum energiepolitischen Arbeitsprogramm der Großen Kreisstadt Zittau für den Zeitraum 2013 – 2018“ auf der Agenda. Nach dem Bericht des Oberbürgermeisters, in dem er die installierte Webcam auf dem Zittauer Markt und deren Finanzierung darlegte, gab unser Fraktionsmitglied Hans-Joachim Wolf …
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Bericht von der Septembersitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013

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23 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren neben der Beschlussvorlage „Aufhebung der Festlegung der Miethöhe gemäß Stadtratsbeschluss 45/05/97 vom 28.05.1997 und Beschluss einer Mietfestsetzung zur Ermittlung der Fördersumme bei Wohnraumsanierungen aus den Programmen der Städtebaulichen Erneuerung “ der Tagesordnungspunkt „Beschluss zum Umzug des Technischen Rathauses“. Da sich der …
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Bericht von der Septembersitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013

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23 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren neben der Beschlussvorlage „Aufhebung der Festlegung der Miethöhe gemäß Stadtratsbeschluss 45/05/97 vom 28.05.1997 und Beschluss einer Mietfestsetzung zur Ermittlung der Fördersumme bei Wohnraumsanierungen aus den Programmen der Städtebaulichen Erneuerung “ der Tagesordnungspunkt „Beschluss zum Umzug des Technischen Rathauses“. Da sich der …
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Bericht von der Maisitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013

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Dreizehn Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren neben dem „Beschluss zur Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2013 für die Amtszeit 2014-2018“, der „Beschluss zu den Kulturleitlinien“ der Stadt und der Beschluss zur Bewerbung der Stadt Zittau um den Titel „European Town of Sports 2014“. Oberbürgermeister (OB) Voigt berichtete zu Beginn der Sitzung darüber, dass die Stadt Zittau ein …
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