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Bericht von der Aprilsitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013

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Zwölf Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren neben dem Beschluss der Haushaltssatzung die Beschlussvorlagen „Beschluss für einen Bürgerentscheid zum Fachmarktzentrum“ und „Regeln für den Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau “. Oberbürgermeister Voigt rief in seinem Bericht dazu auf, dass sich Einwohnerinnen und Einwohner bei den Mitgliedern des Stadtrates melden können, …
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10. April 2013 – öffentliche Sprechstunde linker PolitikerInnen auf dem Markt

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Am 10. April 2013 führte die Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Heiderose Gläß eine öffentliche BürgerInnen-sprechstunde auf dem Zittauer Markt durch. Bei dieser informierten sich BürgerInnen über ihre politische Arbeit im Sächsischen Landtag, insbesondere in den Ausschüssen "Schule und Sport" sowie dem "Petitionsausschuss". Über die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz informierte der Zittauer Kreis- und Stadtrat Jens Thöricht. Dr. Rainer Harbarth, Vorsitzender der Fraktion …
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Polit-Tour mit Löbauer Landtagsabgeordneten Heiderose Gläß machte in Zittau halt

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Am 04. April 2013 machte Heiderose Gläß, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, im Rahmen ihrer Polit-Tour im Zittauer Büro der LINKEN halt. MdL Gläß informierte über ihre Arbeit im Sächsischen Landtag, insbesondere stand die sogenannte „Schuldenbremse“ im Mittelpunkt des Interesses der anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Jens Thöricht, Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, selbst Kreis- und Zittauer Stadtrat, begleitete MdL Gläß. Er informierte über …
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Bericht von der Märzsitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013

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Zwölf Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat war die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2013“ und „Beschluss der 6. Änderungssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zittau“. Nach dem „Bericht des Oberbürgermeisters“ folgte der „Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des …
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Bericht von der Februarsitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013

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Elf Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat war die Beschlussvorlage „Grundsatzbeschluss zum Neubau einer innerstädtischen Kindertagesstätte im Quartier Breitestraße / Baderstraße / Mandauer Berg“ und unser Antrag „zur Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in der Großen Kreisstadt Zittau“. Im Tagesordnungspunkt „Bericht des Oberbürgermeisters“ informierte dieser unter anderem, dass zur Bundestagswahl…
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Streunende Hunde in Zittau?

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Einwohnende der Stadt Zittau berichteten mir, dass wilde, herrenlose Hunde in der Nähe der Schauburg sowie des Grünstreifens entlang des Zittauer Rings gesehen wurden. Angeblich haben diese bereits Passanten gebissen. Zu dieser Thematik stellte ich als Zittauer Stadtrat der LINKEN eine Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Zittau. Die Antwort dokumentiere ich nachfolgend. Jens Thöricht Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau Sehr geehrter Herr Thöricht, danke für Ihre gestrige Nachricht. Ich wurde vom Oberbügermeister, Herrn Voigt, mit der Beantwortung …
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Bericht von der letzten Zittauer Stadtratssitzung im Jahr 2012

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19 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. So war es zumindest aus der Einladung zum Stadtrat ersichtlich. Doch gleich zu Beginn verkündete Oberbürgermeister Voigt, dass mehrere Tagesordnungspunkte gestrichen werden, dass das Protokoll der letzten Sitzung nicht vorhanden ist, da eine Mitarbeiterin der Verwaltung erkrankt ist. Die CDU Fraktion stellte den Antrag, dass die Brunnen der Stadt winterfest gemacht werden, da sonst diese als Müllkörbe benutzt werden könnten. Weder war ein …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 22. November 2012 in Zittau

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11 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Für uns als LINKE war der Tagesordnungspunkt „Beschluss der 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zittau vom 13.12.2001“ sicherlich der Wichtigste. Vor Beginn des Stadtrates mahnte die Initiative „Kulturabbau stoppen“ die Stadträte an, sich für das Zittauer Theater zu engagieren. Notwendig wird das nach Ansicht der Initiative nach der Zeitungsmeldung, dass bereits …
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