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Am 9. November fand am ehemaligen Standort der jüdischen Synagoge in Zittau eine Gedenkkundgebung anlässlich des 74. Jahrestages der Reichspogromnacht statt. Diese wurde anfänglich durch circa 15 Vertreter der extremen Rechten gestört.
Unter ihnen befand sich neben Vertretern der NPD auch S. G., der im Jahr 2010 wegen der Beihilfe zur Brandstiftung auf das Oppacher Asylsuchendenheim eine Gefängnisstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilt wurde.
„Die Störung des Gedenkens, augenscheinlich angeführt …
weiterlesen "10.11.2012 PM: Gedenken gestört – nicht wegsehen, sondern handeln!."
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13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Für uns als LINKE war der mündliche Abschlussbericht über die Senioren-Europameisterschaft durch die Generalmanagerin Frau Weber und natürlich unser Antrag zur Berichterstattung „Ordnung und Sauberkeit“ in der Stadt Zittau von besonderer Bedeutung.
Zu Beginn stellte sich Kai Grebasch als Verantwortlicher für das Stadtmarketing vor. Seit dem 01. Oktober zeichnet er dafür verantwortlich das Produkt „Stadt Zittau“ besser zu vermarkten. …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 25. Oktober 2012 in Zittau"
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16 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Unser Änderungsantrag zum „Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2012 zur Finanzierung der Arbeitshefte für das Schuljahr 2012/13 in den Zittauer Schulen“ wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen.
Zu Beginn informierte Frau Weber über den Stand der Vorbereitung der Europäischen Senioren Leichtathletik-Meisterschaften, die im August in Zittau beginnen. Unser Fraktionsmitglied Eberhard Schlage fragte nach der Sicherheit …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 19. Juli 2012 in Zittau"
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13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Gleich vorab, die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau stimmte sämtlichen Beschlussvorlagen zu.
So wurde die Hauptsatzung geändert – nein eher aktualisiert. Dies wurde notwendig, da der Stadtrat am 28. August 2011 den Eigenbetrieb Tourist-Information aufgelöst hatte. Demzufolge musste alten Formulierungen aus der Hauptsatzung gestrichen werden.
Die Geschäftsordnung wurde ebenfalls überarbeitet.
Der Beschluss der Auflösung des Eigenbetriebes …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 21. Juni 2012 in Zittau"
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13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Für die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau gab es zwei Schwerpunkte: den Beschluss zur Ausreichung eines rückzahlbaren Zuschusses an den „vbff in Ostsachsen e.V.“ und den Beschluss zur Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet.
Mitglieder des Vereins „vbff in Ostsachsen e.V.“ wendeten sich an DIE LINKE und baten um Unterstützung.
Zum Hintergrund: Am 05.03.2012 wurde in Zittau aus dem VbFF Sachsen e. V. der Verein „Vereinbarkeit von …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 24. Mai 2012 in Zittau"
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20 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Eines der Hauptthemen in dieser Sitzung war die Beschlussvorlage „Beschluss über die Beantragung einer Beteiligung an der Gerhart Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH”.
Im Vorfeld lud die Stadtverwaltung alle Stadträt_innen zu einer nichtöffentlichen Klausur ein. Auf dieser wurde die Thematik erörtert. Als Ergebnis dieser legte nun die Stadtverwaltung einen Änderungsantrag zum vorliegenden SPD Antrag vor. DIE LINKE reichte diesen …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 23. Februar 2012 in Zittau"
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