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Bericht von der Stadtratssitzung am 23.Juni 2011 in Zittau

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Bei der Stadtratssitzung vom 23.06. wurde der Abriss der maroden Studentenwohnheime einstimmig beschlossen. Die entstehende Grünfläche wird von den Studenten gepflegt. Beim Thema Abriss und Revitalisierung der ehemaligen Förderschule in Zittau Nord, gab es jedoch einige Diskussionen, da nicht nur das Schulgebäude, sondern auch die Turnhalle abgerissen werden soll. Diese wird von Vereinen genutzt. Wird diese Turnhalle abgerissen, werden einige dieser Vereine Mitglieder verlieren. Viele von ihnen wohnen in Zittau Nord und sind auf …
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Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau unterstützt den Protest des Fachschaftsrates der Fakultät Bauwesen der Hochschule (HS) Zittau/Görlitz für den Erhalt des Fachbereiches

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Der Freistaat sieht in seinem Entwurf des Hochschulentwicklungsplans vor, die Fakultät an Bauwesen der HS ersatzlos zu streichen. Er will die Ausbildung in Leipzig und Dresden konzentrieren. In Zittau sind von dem Plan mehrere Professoren- und MitarbeiterInnenstellen sowie über 100 Studienplätze betroffen. Die höhere Bauausbildung hat in der Stadt eine 170-jährige Tradition. Sie war und ist eine der Grundlagen für …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 26.Mai 2011 in Zittau

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14 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Die wichtigsten Punkte für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren der „Beschluss zur Änderung der Verordnung über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage im Jahr 2011“ und der „Beschluss zum Ausstieg aus der Stromversorgung mit Atomstrom“. Bei der Beschlussvorlage zur Änderung der Verordnung über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage im Jahr 2011 machte ich deutlich, dass der Sonn- und Feiertagsschutz ein hohes Gut ist, denn er hat eine …
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Engagiert für die Bürgerinnen und Bürger von Zittau

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Im März 2011 erreichte mich der Anruf eines Bürgers, der sich Hilfe von mir als Stadtrat erhofft. Ihm ist es wichtig, dass die öffentlichen Toiletten der Stadt mit dem sogenannten „Euroschlüssel“ ausgestattet werden. Deswegen stellte ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Zittau, Herrn Voigt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Voigt, die Stadt Zittau hält öffentliche Toiletten vor. Können Sie mir bitte mitteilen, ob diese mit dem bundesweit einheitlichen Schließsystem (“Euroschlüssel”) …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 24.März 2011 in Zittau

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16 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Sicherlich der wichtigste Punkt, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011. Matthias Frey, Kämmerer der Stadt Zittau, konnte einen ausgeglichenen Haushalt zur Beschlussfassung vorlegen. Das Hauptaugenmerk der LINKEN galt dabei den Einzelplänen 2 Schulen, 3 Wissenschaft, Forschung und Kultur, 4 soziale Angelegenheiten und 5 Gesundheit, Sport und Erholung. Wir erkennen an, dass es hier keine wesentlichen Senkungen zu den Vorjahren gab. Aber der Haushalt birgt …
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Dank an Zittauer Stadtverwaltung für schnelles Handeln

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Nur einen Tag hat es gedauert, bis die Zittauer Stadtverwaltung handelte und Gefahrenquellen in der Inneren Weberstraße beseitigte bzw. dies veranlasste. Dafür gilt den Mitarbeiter_innen mein Dank. So bekam ich auf meine Anfrage “Gefahr für Bürgerinnen und Bürger in der Inneren Weberstraße (Zittau)” Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Voigt, in der Inneren Weberstraße gibt es einige ebenerdige Fensterscheiben, die zerstört sind. Ich halte diese kaputte Scheiben mit ihren Splittern und scharfen Ecken für eine große …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 24.Februar 2011 in Zittau

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19 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Deshalb begann die Ratssitzung schon 16 Uhr. Das Ausscheiden unsere Genossin Susanne Dreifke wurde einstimmig festgestellt, anschließend wurde Jens Thöricht als neues Stadtratsmitglied durch den Oberbürgermeister Voigt verpflichtet. Durch das Ausscheiden von Susanne wurde auch die Neuwahl der Mitglieder des Sozialausschusses, des Verwaltungs- und Finanzausschusses, des Technischer und Vergabeausschusses und des Betriebsausschusses Eigenbetrieb …
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Verabschiedung der Genossin Susanne Dreifke

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Mit der Stadtratssitzung am 24.02.2011 scheidet die Genossin Susanne Dreifke aus dem Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau aus. Susanne hat in zwei Wahlperioden die LINKE im Stadtrat vertreten.  Als alleinerziehende  Mutter hat sie sich engagiert für die soziale Gerechtigkeit eingesetzt. Als Mitglied des Sozialausschusses hatte sie großen Anteil an der Organisation des Widerstandes gegen die Ausgliederung der Kindertagesstätten. Leider führte das nicht zum Erfolg. Susanne hatte eine gediegene Ausbildung als Kindererzieherin. Dieser, ihr …
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