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DIE LINKE. Görlitz und Tamara Bunke Verein verbreiten Freude zu Weihnachten

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Am Weihnachtstag übergaben Stadtrat Eberhard Schlage,  die Kreisräte Hans-Joachim Wolf und Jens Thöricht  gemeinsam mit der Vorsitzenden des Tamara Bunke Vereins für internationale Jugendverständigung, Ramona Gehring, kleine Präsente an etwa 20 Kinder, die derzeit im Asylbewerberheim in Zittau-Ost untergebracht sind. „Die Sprache, die jeder Mensch versteht, war das Strahlen und die Freude in den Augen der Kinder.“, so Ramona Gehring. Jens Thöricht ergänzt „Allen Menschen, egal wo Sie herkommen, sollte…
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Bericht von der Fraktionssitzung am 19.10.2010

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Entgegen der langjährigen Regel: Fraktionssitzung ist am Dienstag vor der Tagung des Stadtrates um 16:00 Uhr hat unser Fraktionsvorsitzender Dr. R. Harbarth alle Fraktionsmitglieder für 15:00 Uhr eingeladen. Eingeladen hat er (nach Absprache) auch die Initiatoren des „DENKmal`89“. Erschienen waren Dr. R. Harbarth, E. Schlage und W. Bruns. Unentschuldigt fehlten die Initiatoren. Wir warteten 20 Minuten, dann haben wir mit der Fraktionssitzung begonnen. Als 1. informierte Dr. Harbarth, warum die Beschlussvorlage „DENKmal 89“ nicht wieder …
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Meinung von Stadtrat Wolf zur Ehrenbürgerschaft des OB der Partnerstadt Villingen-Schwenningen Dr. Gebauer

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Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Freunde! Es gibt wieder einiges zu berichten. Überragend sind im Stadtrat zwei Themen gewesen: 1. Die Ehrenbürgerschaft des OB der Partnerstadt Villingen-Schwenningen Dr. Gebauer und 2. der Bau eines Denkmals in Zittau zur Erinnerung an die Helden der  „Revolution `89. Zu 1. - Antragsteller war der Bürgermeister (CDU) Herr Hilscher. Kurze Begründung: Die Stadt ist dem Dr. Gebauer zu außergewöhnlichen Dank verpflichtet. Seinem …
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Leserbrief zur Berichterstattung über das Projekt DENKmal 89

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Stadtrat bremst Wendedenkmal aus / Die Revolution frisst ihre Kinder in der SZ vom 25.09.2010 Sehr geehrter Herr Mielke, erst bleibt einmal festzustellen, dass nicht der Stadtrat das Denkmal ausgebremst hat. Die Initiatoren haben sich durch falsche Angaben selbst ausgebremst. Leider kann mündlichen Zusagen der Staatsregierung nicht getraut werden. Die Stadt musste es schon erfahren. (Hier könnte man ergänzen“ SZ berichtete“.) Bei gründlicher Recherche hätten Sie als Journalist das auch wissen können. Eine gründliche …
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Auswirkung der Kürzung in der Kinder- und Jugendhilfe in Zittau

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Nachfolgend finden Sie die Antwort von Oberbürgermeister Voigt auf die Anfrage der LINKEN, wie sich die Kürzung der Kinder- und Jugendhilfe in Zittau auswirkt. Anfrage Die Linke im Stadtrat am 29.04.2010 Durch die Kürzung der Jugendpauschale des Landes um 3,90 € von 14,30 € auf 10,40 €/je Kind und Jugendlicher ist die Fachkräfteförderung des Landkreises für Kinder- und Jugendvereine betroffen. Ca. 257.000 € werden demnach 2010 hierfür weniger zur Verfügung stehen (2009: Gesamtsumme von 940.000 € …
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Interessantes aus dem Stadtrat Zittau

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Am 27. April hatte die Fraktion der LINKEN im Stadtrat zu einer öffentlichen Sitzung in Vorbereitung der Stadtratssitzung eingeladen. Neben der gegenseitigen Information über die Tätigkeit in den Ausschüssen und der Besprechung  zur Tagesordnung der kommenden Sitzung standen zwei Themen im Mittelpunkt. Die Straßenausbaubeitragssatzung sowie die Transparenz des Verwaltungshandelns. Die Sächsische Zeitung  hat zu diesen beiden Themen auch veröffentlicht. Neben zwei Bürgern war auch der Redakteur dieser Zeitung erschienen. Diese beiden Themen …
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Warum sagt ihr immer nein zum Haushalt

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Werde ich vor  jeder Haushaltsberatung gefragt. Wir haben auch in diesem Jahr nein gesagt. Nicht nur mehrheitlich sondern gemeinsam mit Mitgliedern der Fraktion SPD/Grüne. Und wie jedes Jahr beginne ich die Ausführungen zum Haushalt mit einem großen Dank an die Bundes- und Landesregierung, die es in den 20 Jahren meiner Stadtratstätigkeit immer wieder, so auch in diesem Jahr geschafft haben die Kommunen und Gemeinden zur Gesetzesverletzung zu zwingen.  Daran schließt sich immer die Forderung an die Regierungsparteien an etwas dagegen zu tun. (Der …
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offener Brief wegen den Kürzungen im Sozialbereich

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über den stellv. Ministerpräsidenten Sachsens Herrn Sven Morlok Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden an den sächsischen Ministerpräsidenten, Stanislaw Tillich, die Mitglieder des Kabinetts, die Landtagsabgeordneten der schwarz-gelben Koalition Bitte um persönlichen Termin Offener Brief Sehr geehrter Herr stellvertretender Ministerpräsident, sehr geehrter Herr Morlok, wir begrüßen es sehr, dass sich die FDP in ihrem Wahlprogramm 2009 dazu bekannt hat, „der Partner all derjenigen zu sein, die bisher im Freistaat keine Stimme …
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