Pressemitteilungen
Dass die 18. Senioren-Leichtathletik-Europameisterschaft (EM) ein herausragendes Ereignis für die Teilnehmenden wie auch für die Stadt Zittau war, ist unbestritten. Den vielen ehrenamtlichen Helfern hat der Zittauer Stadtrat seinen Dank für das tolle Engagement ausgesprochen.
Leider entspricht die Aussage „Am Ende der EM steht eine schwarze NULL“ nicht der Tatsache. Die Generalmanagerin des lokalen Organisationskomitees, Birgit Weber informierte, dass die Rückzahlung des Darlehens in Höhe von 100.000 Euro nicht möglich sei. …
weiterlesen "Verträge sind einzuhalten – auch vom LASEM e.V."
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Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau forderte im September mit einem Antrag an den Zittauer Stadtrat die Einführung eines Ehrenamtspreis der großen Kreisstadt Zittau.
„Nach Anregungen und Hinweisen in den verschiedenen Ausschüssen des Stadtrates hat DIE LINKE den Antrag nun überarbeitet und reichte einen neuen Antrag ein. Ich danke den Kollegen der demokratischen Fraktionen für ihre Hinweise und werbe um Zustimmung für den neuen Antrag.“, so der Fraktionsvorsitzenden Dr. Harbarth.
„Im neuen Antrag …
weiterlesen "DIE LINKE nahm Anregung zum Antrag „Würdigung des Ehrenamtes“ dankend auf"
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Am 13. Oktober 2012 erfolgte in den Abendstunden eine polizeiliche Einsatzmaßnahme bei einem Wohnhaus in der Äußeren Oybiner Straße, welches unter anderem durch den rechtsgerichteten NJB genutzt werden soll.
Laut der Pressestelle der Polizei Niederschlesien-Oberlausitz war ein Hinweis, nach dem im Objekt eine Musikveranstaltung der rechten Szene stattfinden sollte, der Grund für den Polizeieinsatz.
„Ich danke allen Verantwortlichen, die die Nutzungsuntersagungsanordnung der Stadt Zittau, welche u.a. …
weiterlesen "Dank für konsequentes Vorgehen gegen Nationalen Jugendblock Zittau (NJB)"
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Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau fordert mit einem Antrag an den Zittauer Stadtrat eine monatliche Berichterstattung zur Ordnung und Sauberkeit in der großen Kreisstadt Zittau.
Nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Dr. Harbarth sind im Bericht Ordnungswidrigkeiten lt. Gehwegsatzung und die ergriffenen Maßnahmen zu erfassen. Der Bericht soll Grundstücke staatlicher Einrichtungen (Bundesstraßen, Staatsstraßen, Bundes- und Landeseinrichtungen); städtisches Eigentum und private Grundstücke …
weiterlesen "LINKE fordert monatliche Berichterstattung zur Sauberkeit und Ordnung in der Stadt Zittau"
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Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau fordert mit einem Antrag an den Zittauer Stadtrat die Einführung eines Ehrenamtspreis der großen Kreisstadt Zittau.
Nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Dr. Harbarth kann der Ehrenamtspreis sowohl an Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zittau, als auch an in Zittau ansässige juristische Personen verliehen werden. Die Verleihung sollte unter anderem in den Kategorien Jugend , Sport und Soziales erfolgen. Vorschlagsrecht haben Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zittau. Die Verleihung der Preise erfolgt …
weiterlesen "LINKE fordert Würdigung des Ehrenamtes"
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Mehrere Eltern teilten Jens Thöricht, Stadtrat der LINKEN in Zittau, mit, dass sie während eines Elternabends in der Wilhelm-Busch-Schule aufgefordert wurden, 43,75 Euro ihrem Kind am ersten Schultag für Arbeitsmittel, wie zum Beispiel Arbeitshefte, in der ersten Klasse mitzugeben.
Nach dem eindeutigen Urteil des OVG Bautzen zur verfassungsmäßigen Lernmittelfreiheit weist Thöricht darauf hin, dass Lernmittel unentgeltlich zur Verfügung stehen und die bisherige Praxis der Kostenerhebung für Lernmittel und Kopien von den Eltern unverzüglich einzustellen…
weiterlesen "Arbeitsmaterialien sind kostenlos"
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Mehrere Eltern informierten Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE) über die fehlende Kennzeichnung des Fußweges auf einem Teilstück der Schliebenstraße.
Ein weiteres Gesprächsthema war die Situation in der Dr.-Friedrich-Straße bei der Lessingschule. Dort sehen Eltern Gefahren bei der Überquerung der Straße für ihre Kinder, da auf beiden Seiten meist Autos parken und somit die Sicht eingeschränkt ist.
Am 10. Juli 2012 folgte Thöricht einer Einladung von Frau Kubiak, Referatsleiterin der …
weiterlesen "Jens Thöricht (Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau) erreicht sicherere Fußwege für Kinder"
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Am 10. Juli 2012 führte Winfried Bruns und Jens Thöricht von der Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat eine Händlerbefragung in der Zittauer Innenstadt zum geplanten Einkaufszentrum (EKZ) durch.
„Neben der Frage, ob die aktuellen Gestaltungsentwürfe bekannt sind, wurde auch gefragt, ob mit einer Belebung der Innenstadt und eine Umsatzsteigerung für das eigene Geschäft beim Bau des EKZ gerechnet wird. Auch spielte die Frage, wer über dieses Projekt entscheiden soll, eine Rolle. Der Stadtrat oder die Einwohner der Stadt selbst.“, so der linke …
weiterlesen "Händler zum Einkaufszentrum befragt"
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