Pressemitteilungen
Winfried Bruns, Stadtrat der LINKEN, informierte die Stadtverwaltung, dass die Taster der Ampelanlage am Ring / Weberkirche nicht funktionieren. Er bat um eine kurzfristige Überprüfung. Weiterhin forderte er, dass bei Baumaßnahmen, die maßgeblich auch für Behinderte ausschlaggebend sind, die Behindertenbeauftragte des Landkreises Görlitz einbezogen wird. Die Antwort des Bauamtsleiters der Stadt Zittau: Die Bitte zur Einbeziehung der Behindertenbeauftragten bei zukünftigen Baumaßnahmen wird berücksichtigt. Der nicht …
weiterlesen "Behindertenbeauftragte zukünftig bei Baumaßnahmen involviert"
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In der Januarsitzung des Zittauer Stadtrates wurde der
Antrag der Linksfraktion angenommen, mit dem am 8. Mai aus Anlass des 75.
Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2.
Weltkrieges gedacht wird.
Ohne Gegenstimme beschloss der Stadtrat:
„Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, aus Anlass des 75. Jahrestages
der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges,
für dieses bedeutende …
weiterlesen "Gedenken aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges am 8. Mai 2020"
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Am Freitag, den 15. November 2019, reichte DIE LINKE im Zittauer Stadtrat einen Änderungsantrag für die kommende Ratssitzung am 21. November ein. Beantragt wird, dass die Tagesordnung durch den Punkt „Aussprache zu den Geschehnissen und Reaktionen seitens der WBG Zittau im Wohngebiet Zittau in Bezug auf Ballspiele und Grillaktivitäten“ ergänzt wird. Ebenfalls soll die Geschäftsführerin der WBG Zittau, ein städtisches Unternehmen, Frau Standke dazu durch die Stadtverwaltung eingeladen werden.
Jens …
weiterlesen "LINKE im Stadtrat fordert Aussprache zu den Geschehnissen in Zittau Süd"
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Durch den Widerspruch des Oberbürgermeisters wird im kommenden Stadtrat (21.11.2019) erneut über die Elternbeiträge für Kindertagesstätten und Hort beraten werden. Nach Vorstellung der Verwaltung sollen diese erhöht werden.
Auch in diesem Stadtrat wird sich DIE LINKE deutlich gegen eine Gebührenerhöhung aussprechen, sie fordert eine Senkung derer. Konsequenterweise hat die Fraktion auch diesmal mehrere Änderungsanträge eingereicht. Langfristig fordert DIE LINKE die Beitragsfreiheit für Eltern, da …
weiterlesen "LINKE weiterhin gegen Erhöhung der Elternbeiträge für Kita und Hort"
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Im kommenden Stadtrat (24.10.2019) soll nach Vorstellung der Verwaltung die Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten und Hort beschlossen werden. Seit Jahren spricht sich DIE LINKE, nicht nur im Zittauer Stadtrat, gegen die Gebührenerhöhung aus, sondern fordert eine Senkung derer. Dazu hat die Fraktion auch diesmal mehrere Änderungsanträge eingereicht. Ziel ist es, das die Gebühren nicht erhöht, sondern gesenkt werden. Langfristig fordert DIE LINKE die Beitragsfreiheit für Eltern, da Kindertageseinrichtung …
weiterlesen "LINKE gegen Erhöhung der Elternbeiträge für Kita und Hort"
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Als „Gärten des Grauens“ hat der Naturschutzbund Deutschland die Schotterflächen vor den Häusern bezeichnet. Steingärten seien nur scheinbar pflegeleicht. Blätter fallen auf die steinernen Flächen und müssen abgesammelt werden, denn sonst siedeln sich in den Steinfugen wieder Gräser und Pflanzen an.
Unerwünschte Pflanzen machen sich auch dort schnell breit. Bekämpft werden sie dann oftmals mit Unkrautvernichtungsmitteln.
Darüber hinaus ist auch die Gestaltung eines Vorgartens mit flächiger Anschüttung von Schotter gemäß…
weiterlesen "Zittauer LINKE will „Gärten des Grauens“ verhindern"
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Auf Anregung des linken Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander S. Neu soll sich der Rat der Stadt Zittau dafür aussprechen, dass Minderjährige und deren Eltern künftig vor der Weitergabe ihrer Adressen an die Bundeswehr persönlich informiert werden. Neu ist Obmann der Bundestagsfraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, er betont: „Mehr als 1500 Minderjährige sind bei der Bundeswehr. Jedes Jahr übersendet die Stadt Zittau der Bundeswehr die Namen und Adressen aller Jugendlichen, die im Folgejahr 18 Jahre …
weiterlesen "Antrag der LINKEN soll Adressweitergabe Minderjähriger an Bundeswehr erschweren"
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Auf ihrer konstituierenden Fraktionssitzung am 5. August 2019 in Zittau hat die neue Fraktion der Linken im Stadtrat Zittau ihren Fraktionsvorsitzenden gewählt. Als Vorsitzender der Fraktion wurde Jens Hentschel-Thöricht gewählt.
Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Stadtratsfraktion dazu: „Die LINKE wird sich weiterhin mit Ihnen gemeinsam für eine lebens- und liebenswerte Stadt einsetzen. Für eine Politik, die sich den Menschen verpflichtet sieht. Als erste Initiative wird DIE LINKE im Stadtrat beantragen, dass die …
weiterlesen "Linksfraktion im Stadtrat Zittau konstituiert"
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