Pressemitteilungen

Wenn sich durch polizeilichen Ermittlungen der Verdacht bestätigt, dass es sich bei der Explosion am Wohnort der linken Stadträtin Ramona Gehring um einen Anschlag handelte, ist dieser auf das Schärfste zu verurteilen. Der Vorsitzende der LINKEN im Stadtrat Zittau Jens Hentschel-Thöricht: Bei allen politischen Unterschieden ist Gewalt kein Mittel und scharf zu verurteilen. Es zeigt jedoch auch das politische Klima in diesem Land, welches durch Hetze und Hass immer weiter verschärft wird. Es gilt von allen demokratischen Kräften …
weiterlesen "Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung"
Am 12. Mai 2019 hatten die Stadträte der LINKEN und die Kandidaten zur Kommunalwahl 2019 zu einem Stadtspaziergang der besonderen Art eingeladen. Bei diesem ging es um die Frage „Barrierefreiheit in der Kommune – Wo besteht noch Handlungsbedarf, was muss sich ändern?“. Peter Kohlhaas, Rollstuhlfahrer und Mitglied der sächsischen Besuchskommission, begleitete den Stadtrundgang. Als Mitglied der Besuchskommission ist es die Aufgabe von Kohlhaas Integration und Teilhabe zu begleiten und zu sichern. Bei dem Rundgang wurde deutlich, dass sich schon viel in …
weiterlesen "Dank an Verwaltung, Barrieren"
Das fordern die Fraktionen Freie Bürger Zittau/FDP/FUW und DIE LINKE mit ihrem gemeinsamen Antrag. Dieser wurde bereits Anfang April 2019 bei der Stadtverwaltung eingereicht und wird nun im kommenden Stadtrat behandelt. Nachdem die Mehrheit aus CDU/SPD/Grüne und Zkm im April 2019 den Beigeordneten gewählt hat, liegt der Verdacht nahe, dass nun die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten werden sollen. Dr. Thomas Kurze, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Freie Bürger Zittau/FDP/FUW: Wir werden keinem Haushalt zustimmen, …
weiterlesen "Keine Erhöhung von Steuern und Kita-Gebühren"
Auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau hat die Mehrheit des Stadtrates den Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, wie die Stadt Zittau auf ihrer Website Informationen in „Leichter Sprache“ zur Verfügung stellen kann. Die Übersetzungen folgen jeweils den Regeln des „Netzwerkes leichte Sprache“. Dieser Service soll als Erweiterung des Angebotes für das Jahr 2020 aufgenommen werden. Weiterhin soll geprüft werden, wie ein online-Vorleseservice auf der Homepage der Stadt integriert werden …
weiterlesen "Anwendung der „ leichten Sprache“ auf der Website der Stadt Zittau wird geprüft"
Auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau hat der Stadtrat den Oberbürgermeister beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Ratssitzungen via Internet-Live-Stream zu prüfen sowie ein Konzept dafür zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beratung und Entscheidung in der Sitzung des Rates im Jahr 2019 vorzulegen. Dabei sind auch die einmaligen und laufenden Kosten darzustellen. Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der LINKEN im Stadtrat Zittau: Ich freue mich, dass …
weiterlesen "Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet wird geprüft"
Der Zittauer Stadtrat hat eben in öffentlicher Sitzung den gebürtigen Zittauer Philipp Fay zum neuen Bürgermeister gewählt. Für Herrn Fay stimmten 16 Stadträte, hautpsächlich CDU, SPD/Grüne und Zkm. Die drei anwesenden Stadträte der LINKEN sowie weitere fünf Stadträte (Sven Ehrig, Thomas Krusekopf, Dr. Thomas Kurze, Jörg Gullus und Torsten Hiekisch) nahmen an der Abstimmung nicht teil. Dr. Rainer Harbarth begründete die Nichtteilnahme an der Wahl mit nachfolgenden Worten. Wahl eines hauptamtlichen Beigeordneten Sehr geehrter Herr …
weiterlesen "Beigeordneter gewählt – mit Protest"
Die Mitglieder des Bäckerchor Zittau-Oberseifersdorf e.V. blicken auf eine über 120jährige Vereinsgeschichte zurück. Der Chor bedient die vielseitigsten Genres des Männerchorgesanges und gehört zu den gefragtesten Vocalensemblen unserer Region. Im Objekt der ehemaligen Freiwilligen Feuerwehr Hirschfelde in der Rosenstraße haben die Vereinsmitglieder ihre Heimat gefunden. Durch das  Objekt wird aufgrund von Bauschäden und unzureichenden Wärmeschutz monatlich 122 Euro Betriebskosten, zusätzlich zu den 75 Euro Miete, die …
weiterlesen "Bäckerchor Zittau-Oberseifersdorf e.V. bekommt Mieterlass"
Nach Ansicht der LINKEN im Zittauer Stadtrat sollten sich Kommunalpolitiker um Transparenz in ihrer politischen Arbeit bemühen. Die Stadtratssitzungen sind zwar öffentlich und können besucht werden, jedoch ist dies für viele Bürgerinnen und Bürger sehr aufwändig oder evtl. körperlich auch gar nicht möglich. Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion im Zittauer Stadtrat: Deshalb beantragt die Fraktion DIE LINKE., dass der Oberbürgermeister beauftragt wird, die rechtlichen und technischen …
weiterlesen "LINKE beantragt Prüfung von Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet"