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LINKE. Zittau mit zehn Kandidaten zur Stadtratswahl

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Am Sonnabend, den 16. Februar 2019 fand die Mitgliederversammlung der Zittauer LINKEN statt. Der Vorsitzende des Ortsverbandes der LINKEN, Jens Hentschel-Thöricht, freut sich, dass zehn Menschen für den Zittauer Stadtrat und DIE LINKE kandidieren und der Partei ein Gesicht geben und geben werden. Auch wird DIE LINKE für einen Platz im Ortschaftsrat Hirschfelde und Dittelsdorf werben. Es treten unterschiedliche Persönlichkeiten an, die sich für eine solidarische, kinder- und familienfreundliche Gemeinde engagieren. Die sich für Toleranz,…
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Zittau: Danke für die unbezahlbare Erlaubnis

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Medienberichten nach plant die Landesregierung, dass Kommunen ab dem kommenden Jahr das letzte Kita-Jahr (Vorschuljahr) und die Betreuung der Kinder im Hort beitragsfrei für die Eltern stellen können. Weiterhin soll der Elternbeitragssatz von 20 Prozent auf 15 Prozent abgesenkt werden können. Dies hat der Fraktionsvorsitzende der LINKEN zum Anlass genommen bei der Stadtverwaltung nach den finanziellen Auswirkungen dieser „Erlaubnis“ zu fragen. Nach Antwort des Amtes für Finanzen würde ein beitragsfreies Vorschuljahr den städtischen …
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LINKE im Zittauer Stadtrat fordert Baubeschluss im Stadtrat zu behandeln

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Nachdem es die Mitglieder des Technischen und Vergabeausschusses der Stadt Zittau am 15. November 2018 ablehnten, einen Baubeschluss zur Sanierung der Inneren Weberstraße zu treffen, fordert DIE LINKE im Stadtrat Zittau, dass dieser – gegebenenfalls mit Veränderungen – durch die Mehrheit des Stadtrates getragen wird. Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion: „Da ein solcher Beschluss das Bild unserer Innenstadt auf Jahre prägen wird, sollte dieser auch durch die Mehrheit des Stadtrates getragen …
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LINKE begrüßt Absicht der Stadt Zittau der Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V. (Rad.SN) beizutreten

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„Ist beabsichtigt, dass die Stadt Zittau Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. v. i. Gr. (Rad.SN) wird?“, fragte der Vorsitzende der Linksfraktion im Stadtrat Zittau Jens Hentschel-Thöricht. Nach Auskunft der Stadtverwaltung ist beabsichtigt, „diese Frage dem Stadtrat im Geschäftsgang Oktober zur Entscheidung …
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Zittau soll Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ beitreten

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Wenn es nach dem Willen der LINKEN im Zittauer Stadtrat geht, tritt Zittau dem Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ bei. Dafür hat die Linksfraktion einen entsprechenden Antrag eingereicht. Der Vorsitzende der Linksfraktion Jens Hentschel-Thöricht: Es wird kein Mensch bestreiten wollen, dass Kernwaffen in ihrem Vernichtungspotential einmalig und beispiellos sind. Kernwaffen sind mit dem humanitären Völkerrecht nicht vereinbar und es besteht dringender Handlungsbedarf diese, …
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Barrierefreie Bushaltestellen sind ein Muss und kein Kann-Bestimmung

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Mit der Novellierung des gültigen Personenbeförderungsgesetzes 2013 wurden die Verkehrsträger verpflichtet, bis zum 1. Januar 2022 die gesamte Haltestelleninfrastruktur barrierefrei auszustatten. Wiederholt wurde durch die Fraktion der LINKEN im Zittauer Stadtrat gefordert, mit der Umsetzung der dazu notwendigen Schritte zu beginnen. Obwohl für die Ausstattung einer  Haltestelle bis zu 20.000 € zu erwarten sind, sind im Haushalt der Stadt dafür jährlich nur 15.000 € vorgesehen. Dazu Stadtrat Winfried Bruns: Als …
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Linksfraktion im Stadtrat Zittau fordert Änderung des sächsischen Finanzausgleichgesetzes und Einzelhaushalt 2019

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DIE LINKE im Stadtrat Zittau hat aufgrund der Finanzsituation zwei Anträge zur Behandlung im Stadtrat an die Verwaltung eingereicht. Finanzausgleichgesetz ändern Mit dem ersten Antrag soll der Stadtrat nach Vorstellung der LINKEN Oberbürgermeister Zenker beauftragen, „die Landesregierung und die Fraktionen im Sächsischen Landtag aufzufordern, dass Finanzausgleichgesetz dahingehend zu ändern, dass die finanzielle Lage der Kommunen grundlegend verbessert wird und die …
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Zittau nimmt sich auf Antrag der LINKEN den Problemen der Kleingärtner an

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Bundesweit gibt es über eine Million Kleingärten, die von ca. 5 Millionen Menschen genutzt werden. Der Kleingartenbesitz ist nicht auf bestimmte soziale Gruppen beschränkt. Kleingärtner und Kleingärtnerinnen kommen aus allen Schichten der Bevölkerung. Eine besondere Bedeutung erfährt der Kleingarten für Rentnerinnen und Rentner, Arbeitslose und Familien mit geringem Einkommen. Sonst oft ausgegrenzt, können sie hier vielfältige soziale Kontakte pflegen. Kleingärtnerinnen und Kleingärtner erbringen einen …
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