Ab dem 16. März gilt die Impfpflicht für Pflegekräfte. Wenn ab diesem Zeitpunkt ungeimpftes Pflegepersonal nicht mehr in der Zittauer Alten- und Pflegeheim GmbH eingesetzt werden darf, sorgen sich einige Aufsichtsratsmitglieder um die Aufrechterhaltung der Betreuung älterer Menschen.
Daher wird sich am 21. Januar 2022 der Aufsichtsrat in einer Sondersitzung unter dem Titel „Suchen nach Lösungen der Auswirkungen der Impfpflicht“ mit der Thematik beschäftigen. Ebenfalls kann die Impfpflicht Thema im …
weiterlesen "Impfpflicht wird Thema im Sonderaufsichtsrat der Zittauer Alten- und Pflegeheim GmbH"
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Haushaltssatzung 2021/22 erneut auf der Tagesordnung
Durch die Kommunalaufsicht des Landkreises wurde festgestellt, „dass in der Zusammenfassung der Teilhaushalte nicht alle Daten verarbeitet wurden“. Deshalb musste die Haushaltssatzung erneut auf die Tagesordnung des Stadtrates.
Bevor der Vorsitzende der Linksfraktion Jens Hentschel-Thöricht mehrere Änderungsanträge zur Haushaltssatzung einbrachte, hielt er nachfolgende Rede im Stadtrat:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates, Sehr…
weiterlesen "Dezember 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Ein bewegendes Jahr neigt sich dem Ende. Wir vermissen unseren verstorbenen Fraktionskollegen
Michael Schostek sehr. Halten wir, von der Pandemie geprägt, unsere Liebsten tief im Herzen und in
Erinnerungen fest.
Wir sind auch im kommenden Jahr für Sie und ihre Anliegen da – für sie Alle. Denn „Alle Menschen sind gleich!“. Das scheint uns aktuell wichtiger denn je zu erwähnen.
Ihnen eine gesegnete Weihnachtszeit.
DIE LINKE im Stadtrat Zittau – Ihre soziale Alternative!
www.dielinke-fraktion-zittau.de
Brücke am Dreiländerpunkt
Am Anfang der Sitzung stellte Herr Josef Horinka, Bürgermeister in Hradek (CZ), die weitere Verfahrensweise zum Projekt „Brücke am Dreiländerpunkt“ vor.
Als Linke bedauerten wir, dass eine dreiseitige Brücke, welche Polen, Tschechien und Deutschland verbindet, scheinbar an dem Bürokratismus der EU und auch nationalen Interessen gescheitert ist. Deshalb können wir der Idee einer zweiseitigen Brücke zwischen Tschechien und Deutschland durchaus zustimmen, verbindet ein Holzsteg bereits jetzt …
weiterlesen "September 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Am 2. September 2021 teilte der Vorsitzende der LINKEN im Zittauer Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht mit, „dass ein erhöhter Förderbedarf auf Grundlage der aktuellen Gesamtkosten für einen Anbau der Zittauer Parkschule mit hoher Wahrscheinlichkeit abgelehnt wird. Damit bliebe die Stadt Zittau nicht nur auf den bereits geplanten Eigenmitteln von 1.411.184 Euro sitzen, hinzu kämen die 532.800 Euro aus der aktuellen Kostenschätzung. Gesamtbelastung für die Stadt Zittau ca. 2 Millionen Euro“.
Dies ist nun Gewissheit. Mehrere …
weiterlesen "Keine weiteren Fördermittel für Parkschulenanbau"
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Unter dem Titel „Unser Beitrag zur Klimawende – E-Autos parken in Zittau gebührenfrei“ hat die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat einen Antrag zur Behandlung im Stadtrat eingereicht.
DIE LINKE möchte, dass der „Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass ab dem 01. Januar 2022 Elektro-Autos in der Stadt Zittau gebührenfrei parken“.
Jens Hentschel-Thöricht, Fraktionsvorsitzender der LINKEN: Mit diesem Beschluss im Stadtrat wirbt die Stadt Zittau für die Anschaffung von E-Autos und …
weiterlesen "Zittau: Elektro-Autos sollen ab dem Jahr 2022 in Zittau gebührenfrei parken"
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Am 26. September entscheiden die Zittauer Bürger, ob weitere sechs Klassenzimmer bei der Parkschule Zittau angebaut werden sollen. Dies hat der Stadtrat beschlossen.
Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion im Zittauer Stadtrat, fragte deshalb Oberbürgermeister Thomas Zenker, „wie die Zittauer Bürgerschaft über die AKTUELLEN Gesamtkosten informiert werden soll. Ebenso bitte ich um Informationen, wann der erhöhte Fördermittelbedarf bei der SAB angezeigt wird, wann diese darüber entscheidet und was …
weiterlesen "Zwei Millionen Euro Mehrkosten drohen Stadt Zittau für Parkschule"
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