April 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Stadtanzeiger bleibt Die Stadtverwaltung wollte die Auflage des Stadtanzeigers reduzieren und die Verteilung in den Ortschaften einstellen.  Der Stadtanzeiger ist ein wichtiges Medium, gerade in den Ortschaften, um informiert zu sein. Diesen wegen möglichen Einsparungen von ca. 4.000 Euro einzustellen, wäre der falsche Weg. Als LINKE waren und sind wir an der Seite der Ortschaften und verhinderten diese Einschnitte. Erneuerung / Erweiterung der Fahrradstellplätze auf dem Bahnsteig 1 / Hauptbahnhof DIE LINKE stellte bereits Anfang …
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Zittau: LINKE bekräftigt am Tag der Befreiung Forderung nach bundesweitem Feiertag

AllgemeinPressemitteilungen
Am 8. Mai 2021 gedachten Mitglieder der LINKEN anlässlich des Tages der Befreiung vom Faschismus an unterschiedlichen Gedenkorten den gefallenen Widerstandskämpfern und Soldaten der alliierten Armeen. Sie ließen ihr Leben, um das verbrecherische Regime Hitlers und seiner Gefolgsleute zu stürzen und die Menschheitsverbrechen der Nationalsozialisten zu beenden. Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht Nazideutschlands bedeutete die Befreiung der Menschen in Deutschland und den besetzten Gebieten von der …
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Zittau: Linke gedenkt gefallenen Befreiern am 8. Mai

Pressemitteilungen
Zum Tag der Befreiung am 8. Mai lädt der Zittauer Ortsverband ein, die Gedenkorte in der Nähe zu besuchen und Blumen niederzulegen. Zittau. Der Zittauer Ortsverband der Partei Die Linke ruft zum Gedenken am Tag der Befreiung am 8. Mai. Wegen der Beschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie kann man diesen Tag nicht wie sonst gemeinsam begehen. Daher ruft der Ortsverband auf, an diesem Tag einzeln im Rahmen eines Spazierganges an den Gedenkorten in der Nähe vorbeizugehen, eine Blume niederzulegen und kurz innezuhalten. Eine …
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Theater darf nicht geschliffen werden – LINKE beruft Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Rettung des Kulturangebots im Landkreis Görlitz

Pressemitteilungen
Nach der nicht öffentlichen Vorstellung der actori Studie zur Zukunft der Theater in Kulturraum und nach den Veröffentlichungen in den Medien berufen die Fraktionen der Linken im Kreistag, der Stadt Zittau und der Stadt Görlitz auf Initiative des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der Kreistragfraktion Mirko Schultze eine Arbeitsgruppe Theater. Zweck ist Lösungsvorschläge zu erarbeiten die die Existenz des Gehart-Hauptmann-Theater mit…
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April 2021: Bericht von der Sondersitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Nachdem der Landkreis Görlitz die Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten per Ersatzvornahme der Stadtverwaltung Zittau mitteilte, beantragte DIE LINKE gemeinsam mit der FFF-Fraktion eine Sondersitzung des Stadtrates. Die Elternbeiträge wurden durch den Stadtrat nur minimal angehoben. Dies jedoch erst, nachdem eine Erhöhung zweimal durch den Stadtrat abgelehnt und anschließend von der Rechtsaufsicht für nichtig erklärt wurde.  Auch die minimale Erhöhung wurde durch den Landkreis nicht akzeptiert. Daher …
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Redebeitrag Winfried Bruns zum Thema Parkschule im Stadtrat 25.03.2021

Allgemein
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister; werte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste „Kurze Wege für kurze Beine“ - Klassenteiler unter 25 Schülerinnen Volksantrag „länger gemeinsam lernen“ beides von Grünen und SPD mitgetragen! Schulanbau Parkschule Zittau Der Streit um die Schulentwicklung in Zittau dauert bereits mehr als ein Jahrzehnt. Es gab noch 4 Oberschulstandorte, relativ verteilt über das Stadtgebiet von Zittau; 3 Oberschulen in ruhiger Lage und eine Schule an der meistbefahrenen …
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März 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Nachdem der Antrag der LINKEN, die in der Geschäftsordnung geregelte Begrenzung der Redezeit außer Kraft zu setzen, erfolgreich war, wurde die Thematik "Neubau Erweiterungsbau Parkschule" intensivst diskutiert. DIE LINKE im Stadtrat lehnte den vorgelegten Beschlussentwurf ab. In seinem Redebeitrag ParkschulePDF-Datei (356,9 KB) begründete Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion, unseren Standpunkt wie folgt: Redebeitrag von Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat Zittau, zum Thema …
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Zittau: Grüner Pfeil aufs Abstellgleis

Pressemitteilungen
Der Grüne Pfeil als zusätzliches Verkehrszeichen an Ampeln stellt Autofahrer immer wieder vor Herausforderungen. DIE LINKE im Stadtrat Zittau fragte mehrfach bei der Verwaltung nach, da oftmals Autofahrer beim Nichtbeachten des Vorranges der Fußgänger an der Ecke Äußere Weberstraße / Goldbachstraße gesehen wurden. Fußgänger wurden beim Überqueren der Goldbachstraße gefährdet, wenn ihre Ampel Grün zeigt, Rechtsabbieger aber relativ forsch bis zur Sichtlinie vorfahren, manche sogar darüber hinaus. Eltern wandten sich an die Linksfraktion mit …
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