Schlagwort: 2012

Bericht von der letzten Zittauer Stadtratssitzung im Jahr 2012

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19 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. So war es zumindest aus der Einladung zum Stadtrat ersichtlich. Doch gleich zu Beginn verkündete Oberbürgermeister Voigt, dass mehrere Tagesordnungspunkte gestrichen werden, dass das Protokoll der letzten Sitzung nicht vorhanden ist, da eine Mitarbeiterin der Verwaltung erkrankt ist. Die CDU Fraktion stellte den Antrag, dass die Brunnen der Stadt winterfest gemacht werden, da sonst diese als Müllkörbe benutzt werden könnten. Weder war ein …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 22. November 2012 in Zittau

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11 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Für uns als LINKE war der Tagesordnungspunkt „Beschluss der 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zittau vom 13.12.2001“ sicherlich der Wichtigste. Vor Beginn des Stadtrates mahnte die Initiative „Kulturabbau stoppen“ die Stadträte an, sich für das Zittauer Theater zu engagieren. Notwendig wird das nach Ansicht der Initiative nach der Zeitungsmeldung, dass bereits …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 25. Oktober 2012 in Zittau

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13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Für uns als LINKE war der mündliche Abschlussbericht über die Senioren-Europameisterschaft durch die Generalmanagerin Frau Weber und natürlich unser Antrag zur Berichterstattung „Ordnung und Sauberkeit“ in der Stadt Zittau von besonderer Bedeutung. Zu Beginn stellte sich Kai Grebasch als Verantwortlicher für das Stadtmarketing vor. Seit dem 01. Oktober zeichnet er dafür verantwortlich das Produkt „Stadt Zittau“ besser zu vermarkten. …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 27. September 2012 in Zittau

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14 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Für uns als LINKE war der Beschluss über die Neuvereinbarung des Dienstleistungsvertrages zwischen der Stadtverwaltung Zittau und der Städtischen Dienstleistungs-GmbH Zittau von besonderer Bedeutung. Unter Punkt 5 der Tagesordnung informierte Oberbürgermeister (OB) Voigt über die Eilentscheidung zur überplanmäßigen Ausgabe am Bauvorhaben „Erschließung Gewerbegebiet Gerhart-Hauptmann-Straße“. Rainer Harbarth und Hans-Joachim Wolf …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 24. Mai 2012 in Zittau

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13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Für die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau gab es zwei Schwerpunkte: den Beschluss zur Ausreichung eines rückzahlbaren Zuschusses an den „vbff in Ostsachsen e.V.“ und den Beschluss zur Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet. Mitglieder des Vereins „vbff in Ostsachsen e.V.“ wendeten sich an DIE LINKE und baten um Unterstützung. Zum Hintergrund: Am 05.03.2012 wurde in Zittau aus dem VbFF Sachsen e. V. der Verein „Vereinbarkeit von …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 29. März 2012 in Zittau

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15 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Eines der Hauptthemen in dieser Sitzung war die Beschlussvorlage „Beschluss über die Billigung des geänderten Vorentwurfes des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Fachmarktzentrum Neustadt““. Mit dem Beschluss über die Billigung des geänderten Vorentwurfes des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Fachmarktzentrum Neustadt“, der mit 21 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 23. Februar 2012 in Zittau

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20 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Eines der Hauptthemen in dieser Sitzung war die Beschlussvorlage „Beschluss über die Beantragung einer Beteiligung an der Gerhart Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH”. Im Vorfeld lud die Stadtverwaltung alle Stadträt_innen zu einer nichtöffentlichen Klausur ein. Auf dieser wurde die Thematik erörtert. Als Ergebnis dieser legte nun die Stadtverwaltung einen Änderungsantrag zum vorliegenden SPD Antrag vor. DIE LINKE reichte diesen …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 17. November 2011 in Zittau

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In Vorbereitung der Stadtratssitzung am 17.11.2011 hat sich die Fraktion entschlossen, allen Entwürfen zu zustimmen. Zu Fragen der auf der Tagesordnung stehenden Satzungen / Verordnungen gab es aber einige Probleme.  Die Sinnhaftigkeit von Satzungen sollte hinterfragt werden. Aus dem Protokoll der Oktobersitzung war zu klären, welche Bindung die Satzung einer Gemeinde für wen entfaltet.  Der Justiziar der Verwaltung fühlte sich in der Sitzung nicht in der Lage, Auskunft zu geben. Genügend Grund für eine erneute Nachfrage, …
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