Schlagwort: Beigeordneter Zittau

Keine Erhöhung von Steuern und Kita-Gebühren

Pressemitteilungen
Das fordern die Fraktionen Freie Bürger Zittau/FDP/FUW und DIE LINKE mit ihrem gemeinsamen Antrag. Dieser wurde bereits Anfang April 2019 bei der Stadtverwaltung eingereicht und wird nun im kommenden Stadtrat behandelt. Nachdem die Mehrheit aus CDU/SPD/Grüne und Zkm im April 2019 den Beigeordneten gewählt hat, liegt der Verdacht nahe, dass nun die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten werden sollen. Dr. Thomas Kurze, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Freie Bürger Zittau/FDP/FUW: Wir werden keinem Haushalt zustimmen, …
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März 2019: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
20 Punkte standen ursprünglich am 28. März 2019 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Wahl eines hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Zittau“, der „Beschluss zum Erlass der Abwasserbeitragsforderung und Löschung der eingetragenen Zwangshypothek für das Grundstück Chopinstraße 6“ und unser Antrag „Würdigung Zittau als Soldaten- und Garnisonsstadt“ die wichtigsten Themen. Wahl eines hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Zittau – verschoben Da sich etliche …
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Februar 2019: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
15 Punkte standen ursprünglich am 28. Februar 2019 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Aufhebung der Wahl eines Beigeordneten und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise“  und der „Grundsatzbeschluss zur Finanzierungsbeteiligung am Kulturpakt“  die wichtigsten Themen. Mitwirken unseres Fraktionsmitgliedes Winfried Bruns gewürdigt Oberbürgermeister Zenker würdigte die Mitarbeit unseres Fraktionsmitgliedes Winfried Bruns, der ebenfalls Ortsvorsitzender des VDK …
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August 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
23 Punkte standen am 31. August 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Ausschreibung und zum Verfahren zur Bestellung einer / eines Beigeordneten“ und natürlich unser Antrag „Ein-Jahres-Haushalt 2019 statt Doppelhaushalt 2019/20“ die wichtigsten Themen. Barrierfreie Haltestellen Bis zum 1. Januar 2022 müssen alle Haltestellen barrierefrei sein. So steht es im Personenbeförderungsgesetz. Diesbezüglich reichte unser Stadtratsmitglied Winfried Bruns …
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