Schlagwort: Bürgerbegehren autofreier Markt

Bürgerentscheid zum Markt Ihre Stimme zählt!!

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1.978 Bürgerinnen und Bürger sprachen sich für die Möglichkeit aus, über die Nutzung des Marktplatzes – der „guten Stube“ der Stadt Zittau mitzuentscheiden. Am 13. März 2016 wird deshalb ein Bürgerentscheid stattfinden. Entscheiden Sie über die Frage: „Sind Sie dafür, dass mit der Fertigstellung seiner Sanierung der Zittauer Markt als Fußgängerbereich gewidmet wird mit Ausnahme der vorhandenen Fahrbahn auf der Westseite des Marktes?“ Ja oder Nein? Die Wahlberechtigung haben Sie bereits erhalten. Darauf finden Sie Ihr …
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Bericht von der letzten Sitzung des Stadtrates Zittau im Jahr 2015

Allgemein
Ursprünglich standen 22 Punkte am 17.12.2015 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Zwei Tagesordnungspunkte wurden bei Beginn der Sitzung durch den Oberbürgermeister zurückgezogen. Humboldt Center Zittau (Rewe) kann umgebaut und modernisiert werden Dafür machte der Stadtrat mit drei Beschlüssen den Weg frei. Aufwandspauschale angehoben Da seit dem Jahr 2007 die Aufwandspauschale für Stadt- und Ortschaftsräte nicht erhöht wurde, wurde dies nun auf Antrag der CDU/FFF und LINKE beschlossen. Ehrenamtliche…
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Kurzinformation über die letzte Sitzung des Stadtrates Zittau im Jahr 2015

Allgemein
DIE LINKE im Stadtrat Zittau wirkt Bürgerbegehren zum Verkehr auf dem Zittauer Markt kommt am 13. März 2016 Endlich stellte der Stadtrat die Weichen, damit Sie als Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt – wie wir es als LINKE seit langem gefordert haben – selbst über das Parken auf dem Markt abstimmen können. Der Termin: 13. März 2016 – nutzen Sie ihr demokratisches Recht und stimmen Sie ab! Aufwandspauschale angehoben Da seit dem Jahr 2007 die Aufwandspauschale für Stadt- und Ortschaftsräte nicht …
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Zittauer Stadtrat erklärt mehrheitlich als unzulässig

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Eigentlich eher komisch: Ein Bürgerbegehren wird angemeldet, die Fristen werden eingehalten, aber nach dem erfolgreichen Abschluss wird es als nicht zulässig erklärt.
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Autofreier Markt? Bürger sollen entscheiden!

Allgemein
Am 13. Mai 2015 wurde gegenüber der Stadtverwaltung ein Bürgerbegehren zur Frage, ob der Zittauer Markt nach Fertigstellung autofrei sein soll, angezeigt. Initiert wurde dieses von mehreren Einzelpersonen, Zkm und der LINKEN.
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