Schlagwort: DIE LINKE im Stadtrat Zittau

Zittau: Wie weiter mit dem Stadtfest?

Allgemein
Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht für DIE LINKE im Stadtrat Zittau: Durch weniger werdende Finanzmittel im städtischen Haushalt stellt sich auch uns als LINKE im Stadtrat die Frage, wie das Stadtfest verbessert und die Kosten gesenkt werden können. Regionale künstlerische und musikalische Talente, von denen wir viele haben, könnten vermehrt auftreten. Dafür verzichtet die Stadt auf die Shows teurer Stars. Fragen Wie kann die Organisation des Festes auf breitere Schultern verlagert werden? Wie kann bürgerschaftliches…
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Juni 2016: 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

Allgemein
25 Millionen Tote nur in der Sowjetunion. Zählt man die übrigen Opfer des Nationalsozialismus hinzu ist die Summe unvorstellbar. Die Erwähnung dieses Tages durch den Oberbürgermeister bei der Eröffnung der Sitzung war angemessen. Die Verknüpfung mit den NATO-Übungen an den Grenzen zu Russland und die Präsenz der Vertreter der NATO am Dreiländerpunkt erscheint uns nicht gelungen. Das deutsche Kontingente im Baltikum wieder in der vordersten Linie stehen erfüllt uns mit Sorge. In diesem Zusammenhang erinnern wir an das Lied …
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Sozialpass wird eingeführt – DIE LINKE wirkt

Allgemein
DIE LINKE forderte mit Zkm, dass die Stadt Zittau an Bürger, die hilfebedürftig sind und ihren Wohnsitz in Zittau haben, ab dem 01.09.2016 Sozialpässe ausgibt. Der Sozialpass dient zur Vorlage bei Einrichtungen, die Ermäßigungen für Passinhaber anbieten. Mit 17 Ja-Stimmen wurde die Einführung des Sozialpasse beschlossen! Damit sendet die Stadt Zittau, durch den Beschluss des Antrages der LINKEN und Zkm das positive Signal aus, dass sich der Stadtrat seiner Verantwortung bewusst und bereit ist, im Rahmen seiner Möglichkeiten für …
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Einführung eines Sozialpasses in Zittau möglich

Pressemitteilungen
Nachdem die Fraktion Zittau kann mehr (Zkm) einen Antrag zur Einführung eines Sozialpasses an den Stadtrat einbrachte, wurde der Änderungsantrag der LINKEN von der einreichenden Fraktion übernommen. Diesem wurde bereits im Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie im Sozialausschuss mehrheitlich zugestimmt. Eine Einführung scheint nun mit Beschluss des Stadtrates am 26. Mai 2016 möglich.
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Bericht von der Aprilsitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
16 Punkte standen am 26. April 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Unter anderem galt es die Konzeption und Leitlinien für das Stadtmarketing, die Satzung zum Wochenmarkt und der Beschluss über das Ergebnis der Prüfung zur Realisierung eines Waldkindergartens zu behandeln.
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Wie soll der Verkehr in der Innenstadt gelenkt werden? Was wollen Sie?

Pressemitteilungen
Am Dienstag, den 10. Mai 2016, stellen die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau die aktuellen Planungen der Stadt zum Verkehrskonzept für die Innenstadt vor. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen, sich an diesem Termin über die Pläne der Stadt zu informieren. Die Veranstaltung wird 10 Uhr im Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2 in Zittau mit der Vorstellung der Pläne eröffnet. Im Anschluss sind Ihre Anregungen und Hinweise zur innerstädtischen Verkehrsführung gefragt.

Bericht von der Fortsetzung der Märzsitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Nach sechs Stunden Sitzungsdauer wurde die Stadtratssitzung am 31. März 2016 unterbrochen. Die Sitzung wurde am 7. April 2016 fortgesetzt um die offenen Beschlussanträge zu behandeln.
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Kurzinfo aus der Februarsitzung des Stadtrates: DIE LINKE mit konkreten Ideen für den Haushalt

Allgemein
erste Lesung des Haushaltentwurfes Während der Freistaat Sachsen Steuermehreinnahmen in Millionenhöhe hat, fehlt es den Kommunen an Geld. Deshalb soll Zittau sparen. DIE LINKE spricht sich u.a. deutlich gegen eine Reduzierung der Vereinsförderung, gegen Kürzung bei den Kameradschaftskassen der Feuerwehr und gegen eine Grundsteuererhöhung aus. Wir werben u.a. für einen Investzuschuss für die Kindertagesstätten und für eine bessere finanzielle Ausstattung für die Arbeit der …
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