Schlagwort: DIE LINKE im Stadtrat Zittau

Bürgerentscheid zum Markt Ihre Stimme zählt!!

Allgemein
1.978 Bürgerinnen und Bürger sprachen sich für die Möglichkeit aus, über die Nutzung des Marktplatzes – der „guten Stube“ der Stadt Zittau mitzuentscheiden. Am 13. März 2016 wird deshalb ein Bürgerentscheid stattfinden. Entscheiden Sie über die Frage: „Sind Sie dafür, dass mit der Fertigstellung seiner Sanierung der Zittauer Markt als Fußgängerbereich gewidmet wird mit Ausnahme der vorhandenen Fahrbahn auf der Westseite des Marktes?“ Ja oder Nein? Die Wahlberechtigung haben Sie bereits erhalten. Darauf finden Sie Ihr …
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Bericht über die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau im Januar 2016

Allgemein
Beginnen möchte ich mit einem gelungenen Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters (OB). Die Ehrung von vier aktiven Helfern für Asylsuchende war ein Höhepunkt. In diesem Jahr hat der OB am 27. Januar zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus eingeladen. DIE LINKE hat sich wie immer stark beteiligt. Positiv anzumerken ist, dass auch Vertreter von ZkM und der CDU Erfolgreich dem Aufruf des OB folgten. Stadtratssitzung Der Stadtrat dauerte diesmal nur vier Stunden. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss …
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Kurzinfo aus der Januar-Stadtratssitzung: DIE LINKE im Stadtrat Zittau wirkt

Allgemein
Wie entwickelt sich unsere Stadt Darüber informierte Frau Kaiser von der Stadtentwicklung. Einige Fakten: Der Altersdurchschnitt beträgt bei Frauen 50 Jahre, bei Männern 46 Jahre. Die durchschnittliche Haushaltsgröße liegt bei 1,58 Personen. Ausländische Bevölkerung hat 3,6 Prozent Anteil an der Gesamtbevölkerung. Geschäftsordnung des Stadtrates geändert DIE LINKE stellte dazu drei Änderungsanträge. Diese wurden mehrheitlich angenommen. Haushaltsentwurf vorgestellt Die Stadt nimmt 47,4 Millionen Euro ein,…
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Kurzinfo aus der Novembersitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Bürgerbegehren zum Verkehr auf dem Zittauer Markt kommt Demokratie lebt vom mitmachen und einmischen. In den letzten Monaten haben wir als LINKE kritisiert, dass die Mehrheit des Stadtrates die Zittauer Bürger nicht über den Verkehr auf dem Zittauer Markt entscheiden lassen will. Nun hat die Kommunalaufsicht entschieden, dass das Bürgerbegehren kommt (wenn niemand dagegen Rechtsmittel einlegt). Eine richtige Entscheidung. Entscheidung zur Mandaukaserne vertagt Nachdem im Bürgerforum neue Konzeptideen für die Mandaukaserne vorgestellt…
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Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht in Zittau

Allgemein
Mit einer ökumenischen Andacht in der Zittauer Marienkirche begann 18 Uhr das Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht in Zittau. Im Anschluss versammelten sich ca. 60 Menschen an der Gedenktafel, die an den ehemaligen Standort der Synagoge erinnert. Martina Schröter (ZKM) erinnerte mit ihren Worten daran, dass Frieden ein wichtiges Gut in unserer Zivilisation ist und alles getan werden sollte, dieses zu erhalten. Im Anschluss legte der Zittauer Oberbürgermeister einen Kranz für die Stadt Zittau an der Gedenktafel nieder. Ebenfalls …
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Oberbürgermeister war informiert

Pressemitteilungen
Der Artikel unter der Überschrift „Verwaltung und Stadtrat vorgeführt“ am 17.10.2015 in der Sächsischen Zeitung ist „zumindest ergänzungswürdig“. So erinnerte Ex-Oberbürgermeister Voigt während der Ratssitzung am 25. Juli 2015[1], dass der Stadtrat und der neue Oberbürgermeister nicht vergessen sollte, drei Bürgerinnen und Bürger zur Auszeichnung mit den Bürgerpreis „zivita“ vorzuschlagen. Dies wurde in der entsprechenden Niederschrift der Sitzung protokolliert. Bei dieser Sitzung war der neue Oberbürgermeister wie auch die Mehrzahl der…
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Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau im September 2015

Allgemein
26 Punkte standen am 25.09.2015 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Durch mehrere Mitglieder des Stadtrates wurde Oberbürgermeister (OB) Zenker bereits im Vorfeld angekündigt, dass spätestens 21:30 Uhr ein Antrag auf Abbruch gestellt wird.
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Bericht von der Sondersitzung des Stadtrates Zittau im August 2015

Allgemein
10 Punkte standen am 27.08.2015 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Die Sondersitzung wurde nötig, da die Stadt einen Nachtragshaushalt aufgrund von fehlenden Einnahmen vorlegen muss.
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