Schlagwort: DIE LINKE im Stadtrat Zittau

Januar 2020: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
neue Abstimmungstechnik im Stadtrat 18 Punkte standen am 30. Januar 2020 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Gedenken aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges am 8. Mai 2020“, „Ersatzmaßnahme im Haushaltssicherungskonzept betreffs der Anpassung der Elternbeiträge 2020“  und „Stellenbesetzung“  am wichtigsten. Neue Abstimmungstechnik im Stadtrat Bisher stimmten die …
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Einwohnersprechstunde der Linksfraktion im Stadtrat

Allgemein
Am 28. Januar 2020 treffen sich  um 17 Uhr die Mitglieder der Linksfraktion im Stadtrat im Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2. Dazu sind alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt herzlich eingeladen. Inhaltlich werden die aktuell im Stadtrat anstehenden Themen, wie der Antrag „Gedenken aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges am 8. Mai 2020“ vorberaten. „Wir freuen uns  über interessante Gespräche und weitere Anregungen von kommunalpolitisch …
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Einwohnersprechstunde der Linksfraktion im Stadtrat

Allgemein
Am 11. Dezember 2019 treffen sich  um 18 Uhr die Mitglieder der Linksfraktion im Stadtrat im Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2. Dazu sind alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt herzlich eingeladen. Inhaltlich werden die aktuell im Stadtrat anstehenden Themen, wie die „Kooperationsvereinbarung zwischen dem Oberlausitzer Kreissportbund e. V., der Großen Kreisstadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf zur weiteren Entwicklung/Unterstützung des "Zittauer Gebirgslauf und Wandertreff“, vorberaten. „Wir freuen uns  über …
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LINKE im Stadtrat fordert Aussprache zu den Geschehnissen in Zittau Süd

Pressemitteilungen
Am Freitag, den 15. November 2019, reichte DIE LINKE im Zittauer Stadtrat einen Änderungsantrag für die kommende Ratssitzung am 21. November ein. Beantragt wird, dass die Tagesordnung durch den Punkt „Aussprache zu den Geschehnissen und Reaktionen seitens der WBG Zittau im Wohngebiet Zittau in Bezug auf Ballspiele und Grillaktivitäten“ ergänzt wird. Ebenfalls soll die Geschäftsführerin der WBG Zittau, ein städtisches Unternehmen, Frau Standke dazu durch die Stadtverwaltung eingeladen werden. Jens …
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LINKE weiterhin gegen Erhöhung der Elternbeiträge für Kita und Hort

Pressemitteilungen
Durch den Widerspruch des Oberbürgermeisters wird im kommenden Stadtrat (21.11.2019) erneut über die Elternbeiträge für Kindertagesstätten und Hort beraten werden. Nach Vorstellung der Verwaltung sollen diese erhöht werden. Auch in diesem Stadtrat wird sich DIE LINKE deutlich gegen eine Gebührenerhöhung aussprechen, sie fordert eine Senkung derer. Konsequenterweise hat die Fraktion auch diesmal mehrere Änderungsanträge eingereicht. Langfristig fordert DIE LINKE die Beitragsfreiheit für Eltern, da …
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Einwohnersprechstunde der Linksfraktion im Stadtrat

Allgemein
Am 14.November 2019 treffen sich  um 17 Uhr die Mitglieder der Linksfraktion im Stadtrat im Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2. Dazu sind alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt herzlich eingeladen. Inhaltlich werden die aktuell im Stadtrat anstehenden Themen, wie die erneute Befassung zu den Elternbeiträgen für Kita und Hort, vorberaten. „Wir freuen uns  über interessante Gespräche und weitere Anregungen von kommunalpolitisch interessierten Einwohnern von Zittau einschließlich der Ortsteile“, so der Fraktionsvorsitzende…
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Oktober 2019: Bericht vom zweiten Teil der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Warum zweiter Teil? Die Tagesordnung war am 24. Oktober so umfangreich, dass die Sitzung des Zittauer Stadtrates am 29.10.2019 fortgesetzt werden musste. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Prüfauftrag zur zukünftigen Beeinflussung der Gartengestaltung“ und „Änderung der Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Zittau“ die wichtigsten Themen. Feuerwehr – wichtiges Thema Klargestellt wurde per Beschluss, dass Veränderungen bei der Feuerwehr erst nach Vorliegen des überarbeitetem …
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Oktober 2019: Bericht vom ersten Teil der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Warum erster Teil? Die Tagesordnung war so umfangreich, dass die Sitzung des Zittauer Stadtrates am 29.10.2019 fortgesetzt wird. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage „zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege“ das wichtigste Thema. Konstantin Fedin Vor Beginn der Stadtratssitzung wurde in der Christian-Weise-Bibliothek die Ausstellung  „Völlig in Liebe – Deutschland im Leben und Schaffen …
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