Schlagwort: DIE LINKE im Stadtrat Zittau

Stadtratsperiode beginnt

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Zu Beginn einer jeden Stadtratsperiode steht die Besetzung von Positionen in den Ausschüssen und Aufsichtsräten an. Bevor dies jedoch geschehen kann, wird ein Wahlfahren gewählt. Die Verwaltung schlug hier das Benennungsverfahren vor. Dies bedeutet, dass die Fraktionen ihre Vertreter nach dem Verhältnis des Wahlergebnisses benennen – es muss nicht gewählt werden. Für die Aufsichtsräte, in denen DIE LINKE und die Freien Bürger aufgrund des Wahlergebnisses nicht vertreten sein sollten, beantragten wir eine Wahl der Mitglieder. Dies halten wir für …
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Kürzungen bei der Feuerwehr – nicht mit der LINKEN!

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Wir als Stadträte diskutieren aktuell den Haushalt für dieses und kommendes Jahr. In diesem schlägt die Verwaltung vor, bei den hauptamtlichen Kräften der Feuerwehr und auch bei der Ausstattung der Kameraden in Größenordnung zu sparen. Als LINKE sagen wir klipp und klar: Mit uns wird nicht an der Sicherheit für unsere Bürger gespart. Danke an dieser Stelle für ihre Stimmen bei der Wahl. Wir setzen uns weiterhin für ihre Interessen – für eine Gesellschaft, die einander hilft – ein. DIE LINKE im Stadtrat Zittau – für …
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DIE LINKE. Gemeinsam mit Ihnen für Zittau

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Kommunalwahl 2019 Hier finden Sie alle Informationen rund um unseren Wahlkampf für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahlen 2019! Lernen Sie unsere Kandidaten für Zittau und die Ortschaften Dittelsdorf und Hirschfelde kennen. Lade Sie sich unser Wahlprogramm herunter. Außerdem haben Sie die Möglichkeit uns mittzuteilen, wenn Sie sich selbst im Wahlkampf der LINKEN engagieren wollen– wir freuen uns natürlich über jede Unterstützung! Hier sind zudem erste besonders spannende Wahlkampftermine aufgelistet. Weitere Highlights werden wir hier …
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LINKE beantragt Prüfung von Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet

Pressemitteilungen
Nach Ansicht der LINKEN im Zittauer Stadtrat sollten sich Kommunalpolitiker um Transparenz in ihrer politischen Arbeit bemühen. Die Stadtratssitzungen sind zwar öffentlich und können besucht werden, jedoch ist dies für viele Bürgerinnen und Bürger sehr aufwändig oder evtl. körperlich auch gar nicht möglich. Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion im Zittauer Stadtrat: Deshalb beantragt die Fraktion DIE LINKE., dass der Oberbürgermeister beauftragt wird, die rechtlichen und technischen …
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LINKE. Zittau mit zehn Kandidaten zur Stadtratswahl

Pressemitteilungen
Am Sonnabend, den 16. Februar 2019 fand die Mitgliederversammlung der Zittauer LINKEN statt. Der Vorsitzende des Ortsverbandes der LINKEN, Jens Hentschel-Thöricht, freut sich, dass zehn Menschen für den Zittauer Stadtrat und DIE LINKE kandidieren und der Partei ein Gesicht geben und geben werden. Auch wird DIE LINKE für einen Platz im Ortschaftsrat Hirschfelde und Dittelsdorf werben. Es treten unterschiedliche Persönlichkeiten an, die sich für eine solidarische, kinder- und familienfreundliche Gemeinde engagieren. Die sich für Toleranz,…
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Dezember 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
19 Punkte standen ursprünglich am 14. Dezember 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Bestellung eines Geschäftsführers für die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft“ und der „Baubeschluss Innere Weberstraße“  die wichtigsten Themen. Südstraße Durch das Kinder- und Jugendparlament wurde unser Fraktionsvorsitzender Jens Hentschel-Thöricht gebeten, sich für eine weitere sichere Überquerungsmöglichkeit der Südstraße in Höhe der Schliebenstraße …
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November 2018: Bericht von der Sitzung Teil 1 des Stadtrates Zittau

Allgemein
19 Punkte standen am 22. November 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „Beschluss der Großen Kreisstadt Zittau zur Übernahme eines gesonderten Gesellschafterzuschusses an die Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH“ das wichtigste Thema. DIE LINKE im Stadtrat fordert Fußgängerüberweg auf der Südstraße Mehrfach regte DIE LINKE im Stadtrat einen Fußgängerüberweg auf der Zittauer Südstraße in Höhe des Netto Marktes an. Gerade ältere Menschen…
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LINKE im Zittauer Stadtrat fordert Baubeschluss im Stadtrat zu behandeln

Pressemitteilungen
Nachdem es die Mitglieder des Technischen und Vergabeausschusses der Stadt Zittau am 15. November 2018 ablehnten, einen Baubeschluss zur Sanierung der Inneren Weberstraße zu treffen, fordert DIE LINKE im Stadtrat Zittau, dass dieser – gegebenenfalls mit Veränderungen – durch die Mehrheit des Stadtrates getragen wird. Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion: „Da ein solcher Beschluss das Bild unserer Innenstadt auf Jahre prägen wird, sollte dieser auch durch die Mehrheit des Stadtrates getragen …
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