Schlagwort: DIE LINKE im Stadtrat Zittau

Oktober 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
19 Punkte standen am 26. Oktober 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss der 10. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001“ und unser Antrag „Finanzausgleichgesetz ändern“ die wichtigsten Themen. Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen Wie jedes Jahr forderte die Verwaltung, dass die Elternbeiträge für Kindertagesstätten wegen …
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LINKE begrüßt Absicht der Stadt Zittau der Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V. (Rad.SN) beizutreten

Pressemitteilungen
„Ist beabsichtigt, dass die Stadt Zittau Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. v. i. Gr. (Rad.SN) wird?“, fragte der Vorsitzende der Linksfraktion im Stadtrat Zittau Jens Hentschel-Thöricht. Nach Auskunft der Stadtverwaltung ist beabsichtigt, „diese Frage dem Stadtrat im Geschäftsgang Oktober zur Entscheidung …
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August 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
23 Punkte standen am 31. August 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Ausschreibung und zum Verfahren zur Bestellung einer / eines Beigeordneten“ und natürlich unser Antrag „Ein-Jahres-Haushalt 2019 statt Doppelhaushalt 2019/20“ die wichtigsten Themen. Barrierfreie Haltestellen Bis zum 1. Januar 2022 müssen alle Haltestellen barrierefrei sein. So steht es im Personenbeförderungsgesetz. Diesbezüglich reichte unser Stadtratsmitglied Winfried Bruns …
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Zittau soll Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ beitreten

Pressemitteilungen
Wenn es nach dem Willen der LINKEN im Zittauer Stadtrat geht, tritt Zittau dem Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ bei. Dafür hat die Linksfraktion einen entsprechenden Antrag eingereicht. Der Vorsitzende der Linksfraktion Jens Hentschel-Thöricht: Es wird kein Mensch bestreiten wollen, dass Kernwaffen in ihrem Vernichtungspotential einmalig und beispiellos sind. Kernwaffen sind mit dem humanitären Völkerrecht nicht vereinbar und es besteht dringender Handlungsbedarf diese, …
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Barrierefreie Bushaltestellen sind ein Muss und kein Kann-Bestimmung

Pressemitteilungen
Mit der Novellierung des gültigen Personenbeförderungsgesetzes 2013 wurden die Verkehrsträger verpflichtet, bis zum 1. Januar 2022 die gesamte Haltestelleninfrastruktur barrierefrei auszustatten. Wiederholt wurde durch die Fraktion der LINKEN im Zittauer Stadtrat gefordert, mit der Umsetzung der dazu notwendigen Schritte zu beginnen. Obwohl für die Ausstattung einer  Haltestelle bis zu 20.000 € zu erwarten sind, sind im Haushalt der Stadt dafür jährlich nur 15.000 € vorgesehen. Dazu Stadtrat Winfried Bruns: Als …
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Linksfraktion im Stadtrat Zittau fordert Änderung des sächsischen Finanzausgleichgesetzes und Einzelhaushalt 2019

Pressemitteilungen
DIE LINKE im Stadtrat Zittau hat aufgrund der Finanzsituation zwei Anträge zur Behandlung im Stadtrat an die Verwaltung eingereicht. Finanzausgleichgesetz ändern Mit dem ersten Antrag soll der Stadtrat nach Vorstellung der LINKEN Oberbürgermeister Zenker beauftragen, „die Landesregierung und die Fraktionen im Sächsischen Landtag aufzufordern, dass Finanzausgleichgesetz dahingehend zu ändern, dass die finanzielle Lage der Kommunen grundlegend verbessert wird und die …
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Juni 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
16 Punkte standen am 29. Juni 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Erarbeitung eines Konzeptes der nachhaltigen Konsolidierung des Haushaltes der Großen Kreisstadt Zittau“ eines der wichtigsten Themen. Dieser Beschlussantrag der Freien Bürger – Fraktion wurde jedoch vor Behandlung zurückgezogen. Grund dafür war die Nachricht der Rechtsaufsicht an die Stadt, dass der Nachtragshaushalt für das laufende Jahr nicht genehmigt wird und eine …
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Mai 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
20 Punkte standen am 31. Mai 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss für einen Bürgerentscheid zur Bewerbung um den Titel "Europäische Kulturhauptstadt 2025" und unser Antrag „Beschluss zur Prüfung für die Unterstützung der Kleingärtenvereine“ die wichtigsten Themen. Anfragen der Stadträte Rolf Axen Denkmal bei der Zittauer Parkschule (ehemals Burgteichschule) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Zittau ist verantwortlich für den …
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