Schlagwort: DIE LINKE im Stadtrat Zittau

Sonntagmittag informierte ein Familienvater den Zittauer Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht (DIE LINKE), dass bei der Seilbahn auf dem Spielplatz an der Weberkirche das Stahlseil beschädigt ist. Dies stelle womöglich eine Gefahr für spielende Kinder dar. Hentschel-Thöricht schaute sich umgehend die Seilbahn an und informierte die Stadtverwaltung, dass dieser Hinweis bitte schnell geprüft wird. Die Stadtverwaltung handelte sofort und begutachtete die Seilbahn mit dem Ergebnis, dass diese außer Betrieb genommen wurde. „Sicherheit …
weiterlesen "Dank an die Stadtverwaltung Zittau für schnelles Handeln"
barrierefreier Zugang zur Parkschule muss sein – und wird geplant Der Oberbürgermeister sollte ermächtigt werden, die Planung zum barrierefreien Zugang zur Parkschule, vorbehaltlich der Forderung des Fördermittelgebers zur Barrierefreiheit, vorzunehmen. Bedeutet, nur wenn Barrierefreiheit gefordert und gefördert wird, wird diese auch geplant. Nicht mit der LINKEN im Stadtrat! Öffentliche Gebäude müssen ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sein! Dies ist nicht zu verhandeln! Der „Vorbehalt“ wurde auf Antrag der LINKEN aus dem Beschluss gestrichen.…
weiterlesen "DIE LINKE im Stadtrat wirkt"
Es geht hier nicht um das „nach Hause kommen“. Nicht nur Zittauer nutzen die Angebote des öffentlichen Nahverkehrs. Wer sich die zur Zeit ausgelegte Fortschreibung des Nahverkehrsplanes ansieht wird erkennen: Eine Koordinierung des schienengebundenen mit dem straßengebundenen Nahverkehr findet, besonders in unserem Raum, kaum statt. Wem nutzen Stundentakte des Trilex ab Dresden nach Zittau, Ankunft von 06:03 bis 01:12 oder ab Zittau nach Dresden, Abfahrt von 03:52 bis 22:12, wenn keine Möglichkeit besteht diese zu nutzen. …
weiterlesen "Leserbrief zum Beitrag „Bitte um zusätzliche Busfahrten“"
22 Punkte standen am 17. November 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage zur „Mandaukaserne“ und das Thema Ausrichtung „Sächsisches Landeserntedankfest“ im Jahr 2018 die wichtigen Themen. 
weiterlesen "November 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
Die Mehrheit des Stadtrates hat entschieden, dass sich Zittau um die Ausrichtung des Sächsischen Landeserntedankfest im Jahr 2018 bewirbt. Kostenpunkt 30.000 bis 40.000 Euro. DIE LINKE stimmte diesem Beschluss nicht zu. Warum? Es gibt derzeit keinen Haushaltsplan. Es gibt seit 2013 keine Jahresabschlüsse des städtischen Haushaltes – damit wissen wir nicht, wie viel Geld die Stadt eigentlich hat. Es gibt keinen Beschluss, welche Feste sich die Stadt zukünftig leisten kann. Wenn das Geld vorhanden ist,…
weiterlesen "DIE LINKE: besser Elternbeiträge für Kitas senken als Landeserntedankfest ausrichten"
Diese Frage stellt die Linksfraktion im Zittauer Stadtrat an Oberbürgermeister Zenker und hat ihn aus diesem Grund zur nächsten Fraktionssitzung am 14. November 2016 eingeladen. DIE LINKE prangert an, dass der Haushaltsentwurf jetzt erst durch den Oberbürgermeister aufgrund von einer untolerierbaren „Fehlerquantität und –qualität“ – wie es das Stadtoberhaupt ausdrückt – zurückgenommen wurde. Dies hatte Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion, bereits in einem …
weiterlesen "Fehler passieren, Fristen werden versäumt – was ist in der Stadtverwaltung Zittau los?"
19 Punkte standen am 25. August 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Erweiterung des Personenkreises, der einen Sozialpass erhalten kann, und der Beschluss zur Regelung der Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet von Zittau wichtige Themen.
weiterlesen "August 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"